Satire-Streit Staatsanwaltschaft plant Anhörung von Böhmermann
Mainz/Berlin (dpa) - Die Mainzer Staatsanwaltschaft wird den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann (35) nach dem Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten anhören.
„Dem Beschuldigten, für den sich bislang kein Verteidiger bestellt hat, ist rechtliches Gehör zu gewähren“, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller mit.
Danach werde voraussichtlich abschließend entschieden, „ob ein hinreichender Tatverdacht besteht“ - wenn nicht weitere Ermittlungen erforderlich würden.
Der Moderator hatte mit einem Schmähgedicht in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ Ende März über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan viel Wirbel ausgelöst. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Beleidigung. Eine Anhörung stehe jedem zu, der angezeigt werde, teilte sie mit. Ob und wie er seine Rechte ausübe, sei ihm überlassen.
Mit den teils heftigen Angriffen gegen Erdogan wollte Böhmermann nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Die Türkei wandte sich an die Bundesregierung mit Bitte um Strafverfolgung gegen den Moderator wegen Beleidigung eines Staatsoberhauptes. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gab dem Wunsch Mitte April statt. Die Ermächtigung der Bundesregierung und das Strafverlangen der Türkei gingen am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft ein, teilte die Justizbehörde mit. Erdogan stellte auch selbst Strafanzeige wegen Beleidigung. Die Stellungnahme dazu ist laut Staatsanwaltschaft noch nicht in Mainz eingetroffen.
Merkel hatte Fehler im Umgang mit dem Satiriker eingeräumt. Sie sagte am vergangenen Freitag, sie ärgere sich darüber, dass sie am 4. April im Bezug auf das Schmähgedicht von „bewusst verletzend gesprochen“ habe und damit der Eindruck entstanden sei, dass hier ihre „persönliche Bewertung zu irgendetwas etwas zählt“.
Nach dem Ende der Radioshow „sanft & sorgfältig“ könnte das Duo Böhmermann/Olli Schulz demnächst bei Spotify zu hören sein. Der Musikdienst bestätigte Medienberichte, dass Spotify mit beiden über ein neues Podcast-Format spreche. „Weitere Informationen zum Inhalt und Konzept des Podcast können wir derzeit noch nicht kommunizieren“, teilte ein Unternehmenssprecher mit. Spotify funktioniert über Streaming. Die Angebote werden direkt aus dem Netz abgespielt. Am Montag hatte Böhmermann auf Facebook erklärt, mit der Sonntagsshow beim RBB-Sender Radioeins sei Schluss.
Ins Fernsehen will der 35-Jährige nach einer Pause am 12. Mai mit einer neuen Folge seiner TV-Satire „Neo Magazin Royale“ auf ZDF neo zurückkehren.