Japan macht Milliarden für Wiederaufbau frei
Tokio (dpa) - Das japanische Unterhaus hat einen Extra-Haushalt in Höhe von 4 Billionen Yen (umgerechnet gut 33 Milliarden Euro) für den Wiederaufbau nach Erdbeben und Tsunami verabschiedet.
Ein Großteil des Geldes solle zur Reparatur von Straßen, Brücken, Häfen und anderer zerstörter Infrastruktur verwendet werden. Der Betrag übertrifft die Summe aller Investitionen, die im Etat der deutschen Bundesregierung für das laufende Jahr vorgesehen sind (32,3 Milliarden Euro). Es ist auch mehr Geld als der deutsche Verteidigungshaushalt 2011 enthält (31,6 Milliarden Euro).
Japans Ministerpräsident Naoto Kan verliert wegen der Atomkrise von Fukushima unterdessen an Zustimmung: In einer Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo sagten drei von vier Japanern (76 Prozent), dem Regierungschef fehle es an Führungskraft.
Das Oberhaus des Parlament soll den Sonderhaushalt mit seinem Votum am Montag in Kraft setzen. Die Oppositionsparteien haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Mit dem Geld sollen außerdem provisorische Häuser gebaut und kleine Firmen unterstützt werden.
Die Regierung geht davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt wegen des Finanzprogramms um etwa 0,6 Prozent steigen wird. Bei der Katastrophe am 11. März waren nach offiziellen Angaben 14 616 Menschen ums Leben gekommen, 11 111 gelten als vermisst.
In der Kyodo-Telefonumfrage hatten Ende März noch 63,7 Prozent Kan mangelnde Führungskraft bescheinigt. Nun denkt fast jeder vierte (23,6 Prozent), dass der Premier sofort zurücktreten sollte (Vormonat: 13,8 Prozent). Knapp 71 Prozent sagten, dass sie den Umgang der Regierung mit der Atomkrise nicht wertschätzten.
Am Samstag meldeten Medien, dass zwei Männer bei ihren Einsätzen in der Atomruine von Fukushima fast den erlaubten jährlichen Strahlengrenzwert von 250 Millisievert erreicht hätten. Atombetreiber Tepco habe erklärt, dass 21 Arbeiter den Einsatz-Grenzwert von 100 Millisievert erreicht beziehungsweise überschritten hätten.
In der Muttermilch von sieben Frauen fanden die Behörden eine geringe Menge an Radioaktivität. Sie liege unter dem Grenzwert. Für Babys bestehe keine Gefahr, meldete Kyodo unter Berufung auf das japanische Gesundheitsministerium.
Ein Sicherheitsfachmann, der Mitte März zu einem Sonderberater des Kabinetts ernannt worden war, kündigte seinen Rücktritt von dem Posten an. Toshiso Kosako, Professor an der University of Tokyo, begründete seine Entscheidung damit, dass die Behörden und das Büro des Ministerpräsidenten unzureichend mit der Krise umgingen. Beobachter werteten dies als einen Rückschlag für Kan.
