Araber isolieren Assad und sein Regime
Die Arabische Liga schließt Syrien aus. Konflikte in der Region sollen ohne die Nato gelöst werden.
Kairo. Gegner des Regimes in Syrien begegneten der Arabischen Liga zuletzt mit Spott. Man werde ein Begräbnis für die Organisation ausrichten, kündigten Aktivisten vor dem Krisentreffen in Kairo höhnisch an.
Doch dann fanden die arabischen Staaten am Wochenende eine deutliche Antwort auf die Gewalt der syrischen Machthaber gegen die Opposition. Sie schlossen die Delegation von Präsident Baschar al-Assad kurzerhand von allen Treffen aus.
Die syrischen Vertreter dürften wiederkommen, wenn das Blutvergießen beendet sei, stellte der Ministerpräsident und Außenminister Katars, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, den Beschluss vor. „Wir sahen uns gezwungen, diese Entscheidung zu treffen“, betonte er dabei.
Es ist keine zwei Wochen her, dass die syrische Führung der Organisation arabischer Staaten versichert hatte, das Blutvergießen zu beenden. Doch wie so oft hielt das Assad-Regime das Versprechen nicht ein. Der November dürfte gar der blutigste Monat seit Beginn der Proteste im März werden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sprach schon von „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.
Das wollte die Arabische Liga nicht auf sich sitzen lassen. Die zuvor in dieser Frage höchst zerstrittenen Staaten stimmten mit großer Mehrheit für die Sanktionierung. Nur der Libanon und Jemen votierten dagegen, der Irak enthielt sich. Beirut befürchtet innere Konflikte, sollte es Syrien zu stark angehen. Und Jemens langjährigem Herrscher Ali Abdullah Salih dürfte bewusst sein, dass er bald selbst Ziel eines solchen Beschlusses werden könnte.
Die Golfstaaten versuchen, bei der Konfliktlösung in der Region wieder stärker mitzumischen — und üben dabei den Spagat. Eigentlich betrachten die konservativen und religiösen Länder die Demokratiebewegungen mit Argwohn. So war die Arabische Liga lange Zeit gespalten und gab in Libyen das Heft aus der Hand, nachdem sie einer Flugverbotszone und damit letztlich dem Nato-Einsatz zugestimmt hatte.
Diesmal wollen die Araber ihre Konflikte selbst lösen. So legte die Liga Wert darauf, dass die Syrien-Krise nicht internationalisiert werde. Die Einladung an die syrische Opposition zu Gesprächen ist der wohl wichtigste Beschluss der Organisation.
