Arabische Liga gibt Syrien eine letzte Chance
Kairo (dpa) - Die Arabische Liga gibt Syrien noch eine letzte Chance. Sie verlängerte am Donnerstag in Kairo ein Ultimatum um einen Tag.
Die arabischen Außenminister forderten Präsident Baschar al-Assad auf, an diesem Freitag ein Protokoll der Liga für die Entsendung einer Beobachtermission nach Syrien zu unterzeichnen. Andernfalls drohen sie mit schmerzhaften Sanktionen und einem neuen Vorstoß bei den Vereinten Nationen.
Die Arabische Liga will das syrische Regime zwingen, die Gewalt gegen die Protestbewegung zu beenden. Mehr als 3500 Menschen sind nach Angaben der Vereinten Nationen seit März getötet worden. Die syrische Opposition spricht von mindestens 4200 Toten.
Falls Assad nicht zustimmen sollte, werden sich die Komitees der Liga für Wirtschaft und Soziales am kommenden Samstag treffen, um konkrete Sanktionen vorzuschlagen. Im Gespräch sind: Keine Flüge aus arabischen Staaten nach Syrien, kein Handel mit der syrischen Regierung, keine Zusammenarbeit mit der syrischen Zentralbank, Einfrieren von Vermögenswerten der syrischen Regierung in den arabischen Staaten. Am Sonntag sollen die Außenminister dann erneut in Kairo zusammenkommen, um über die Sanktionen abzustimmen.
Syrien hatte das Protokoll, das die Entsendung von 500 Menschenrechtlern, Militärexperten und anderen Beobachtern vorsieht, in seiner ursprünglichen Form mit der Begründung abgelehnt, es sei ein Verstoß gegen die Souveränität. Wie Diplomaten in Kairo mitteilten, wurden einige Punkte des Protokolls auf Betreiben Algeriens nun leicht geändert oder „deutlicher gefasst“. Den meisten Forderungen der Syrer entsprach die Liga jedoch nicht.
Eine harte Linie gegenüber Syrien hatten bei der Sitzung am Donnerstag dem Vernehmen nach Katar, Saudi-Arabien und der ägyptische Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, vertreten. Für mehr Nachsicht mit Assad, der wegen der brutalen Gewalt gegen die Protestbewegung unter Druck steht, warben Algerien und das Sultanat Oman. Al-Arabi soll von der syrischen Führung wegen seiner deutlichen Worte über die Menschenrechtsverletzungen in Syrien schon persönlich bedroht worden sein.
Das Treffen der Minister fand aus Sicherheitsgründen in einem Hotel in der Nähe des Flughafens statt, weil es rund um den Sitz der Liga am Tahrir-Platz seit Tagen blutige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei gibt.
Die Mitgliedschaft Syriens in der Liga war wegen der Gewalt des Regimes gegen Demonstranten bereits vorübergehend suspendiert worden. Auch am Donnerstag sind nach Angaben der Opposition elf Zivilisten getötet worden. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete, bei Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Deserteuren in der Provinz Homs seien elf Angehörige der Armee und der Sicherheitskräfte sowie ein Zivilist ums Leben gekommen. Während einer Razzia in einem Dorf zwischen den Städten Al-Rastan und Telbisa seien 73 Menschen festgenommen worden.
