Bis zu 850 Soldaten bleiben in Afghanistan - mehr als geplant
Berlin (dpa) - Nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan soll die Bundeswehr mit mehr Soldaten in dem Krisenland bleiben als bisher geplant.
Der Mandatsentwurf für die am 1. Januar 2015 beginnende Ausbildungsmission sieht eine Obergrenze von 850 Soldaten vor - ursprünglich waren 600 bis 800 geplant. Derzeit sind noch 1520 deutsche Soldaten am Hindukusch.
Das Kabinett will den Mandatstext an diesem Mittwoch beschließen, im Dezember muss noch der Bundestag zustimmen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte den deutschen Beitrag zum Ausbildungseinsatz „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung).
Entwicklungsminister Gerd Müller traf am Dienstag zu einem Kurzbesuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein. Mit 430 Millionen Euro pro Jahr fließen so viele Hilfsgelder dorthin wie in kein anderes Land der Welt. Müller machte eine Fortsetzung aber von „glaubwürdigen Reformen“ abhängig.
Die Bundeswehr ist seit 13 Jahren in Afghanistan stationiert. Zeitweise waren bis zu 5350 deutsche Soldaten dort. 55 Soldaten ließen in dem bisher gefährlichsten Einsatz der Bundeswehr ihr Leben, 35 davon wurden bei Anschlägen oder in Gefechten getötet.
Am 31. Dezember endet der Nato-Kampfeinsatz. Nach dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Mandatstext ist die künftige Hauptaufgabe der Bundeswehr zwar die Ausbildung, Unterstützung und Beratung der afghanischen Streitkräfte. Die deutschen Soldaten sollen aber auch für die Sicherung, den Schutz und die Evakuierung militärischer und ziviler Kräfte eingesetzt werden können. Dafür sollen auch Spezialkräfte bereit stehen. Eine Verwicklung in Gefechte ist also weiterhin möglich.
In dem Mandatstext heißt es dazu: „Die Resolute Support Mission trägt einen anderen Charakter als der bisherige Isaf-Einsatz. Sie ist kein Kampfeinsatz und hat auch nicht die Aufgabe, sich direkt an der Terror- oder an der Drogenbekämpfung zu beteiligen. Dennoch kann es zu Gefechtshandlungen in Ausübung des Selbstverteidigungsrechts, zum Schutz eigener Truppe oder designierter ziviler Kräfte kommen.“
Dass die Obergrenze für die deutsche Truppenstärke erhöht worden ist, liegt daran, dass das Aufgabenspektrum weiter gefasst wurde als vorgesehen. Es gehört nun auch der Lufttransport von Verwundeten dazu.
An dem neuen Nato-Einsatz werden insgesamt etwa 12 000 Soldaten teilnehmen. Auch 14 Staaten, die nicht Mitglied der Nato sind, wollen sich beteiligen. Die Bundeswehr wird wieder eine Führungsaufgabe in Nordafghanistan haben, wo sie weiter das Feldlager in Masar-i-Scharif betreibt.
Das Mandat ist auf ein Jahr begrenzt. Eine Verlängerung um ein weiteres Jahr gilt als wahrscheinlich. Was danach geschieht, ist noch offen. Die USA haben angekündigt, bis Ende 2016 ihre Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Eine Fortsetzung der Mission ohne die Amerikaner gilt in der Nato als kaum vorstellbar.
In der afghanischen Bevölkerung wächst kurz vor dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes angesichts der weiterhin schlechten Sicherheitslage die Angst. In einer Umfrage der Asia Foundation gaben 65 Prozent der Befragten an, sich um ihre Sicherheit zu sorgen. Bei der Afghanistan-Umfrage der Stiftung im vergangenen Jahr äußerten diese Angst noch 59 Prozent, im Jahr zuvor waren es 48 Prozent.
