China steigert Militärausgaben um rund zehn Prozent
Peking (dpa) - Inmitten von Spannungen in Asien hat China eine weitere kräftige Aufrüstung seiner Streitkräfte angekündigt. Die Militärausgaben würden um „etwa zehn Prozent“ steigen, kündigte die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, an.
„Wenn wir hinterherhängen, sind wir angreifbar.“
Die Aufrüstung liegt zwar unter dem Niveau der beiden Vorjahre, allerdings deutlich über dem Wirtschaftswachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.
Zum Auftakt der elftägigen Plenarsitzung in der Großen Halle des Volkes wird Regierungschef Li Keqiang am Donnerstag ein Wachstumsziel von „etwa sieben Prozent“ für dieses Jahr vorgeben, wie die Deutsche Presse-Agentur aus seinem Umfeld erfuhr. Im Vorjahr war China mit 7,4 Prozent schon so langsam wie seit 24 Jahren nicht mehr gewachsen.
Die Aufrüstung der Streitkräfte sei Teil der Anstrengungen, China zu modernisieren, sagte die Sprecherin des Volkskongresses. Der geplante Anstieg der Militärausgaben liege auf dem Niveau der Steigerung des gesamten Haushaltes, der 2014 um 9,5 Prozent zugelegt hatte. Im Etat des vergangenen Jahres war Chinas Militäretat um 12,2 Prozent auf 808 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 115 Milliarden Euro) angewachsen.
Das Friedensforschungsinstitut Sipri in Stockholm schätzt die tatsächlichen Ausgaben aber um gut die Hälfte höher ein, da viele Posten wie Forschung und Entwicklung woanders auftauchen. Weltweit steht China damit auf Platz zwei hinter den USA und vor Russland.
Seit mehr als einem Jahrzehnt sind Chinas Militärausgaben ähnlich rasant wie seine Wirtschaft zweistellig gewachsen und machten etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Das ist nach Sipri-Angaben mehr als in Japan, Deutschland oder Italien, aber weniger als in den USA, Russland, Großbritannien oder Indien.
Zwischen 2004 und 2013 legten die Ausgaben für die Volksbefreiungsarmee nach Schätzungen um 170 Prozent zu, wie Sipri-Experte Sam Perlo-Freeman der Deutschen Presse-Agentur sagte. „Wenn man ganz weit zurück bis in die Zeit nach dem Kalten Krieg um 1992 blickt, haben sie sich sogar versiebenfacht.“
Chinas Aufrüstung lasse auch bei seinen Nachbarn die Alarmglocken schrillen. So gibt es heftige Spannungen über Chinas Ansprüche auf Inseln und Ölvorkommen im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer und seine massive militärische Präsenz in den strittigen Seegebieten.
Angesichts „wachsender nationaler Sicherheitsverpflichtungen“ sei der Anstieg der Rüstungsausgaben „gemäßigt und angemessen“, argumentierte Chen Zhou, Forscher der Akademie für Militärwissenschaften, laut amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua.
Zum Auftakt der Jahrestagung legt der Premier seinen Arbeitsbericht und den Haushaltsentwurf vor. Zum Abschluss am 15. März werden die rund 3000 Abgeordneten darüber abstimmen. Das nicht freigewählte Parlament hat noch nie eine Vorlage der Regierung abgelehnt. Der Volkskongress wird vom Kampf gegen Korruption überschattet. In diesem Jahr wurde die Rekordzahl von 39 Abgeordneten wegen Ermittlungen von ihren Ämtern entbunden.
