Correa verhängt Ausnahmezustand in Ecuador
Quito (dpa) - Ecuadors Präsident Rafael Correa hat im gesamten Land den Ausnahmezustand verhängt und dies mit dem drohenden Ausbruch des Vulkans Cotopaxi begründet.
„In solchen Notfällen wird Panik erzeugt, und das schafft mehr Probleme als Lösungen“, erklärte Correa am Samstagabend. Der Ausnahmezustand kann gemäß eines von ihm erlassenen Dekrets bis zu 60 Tage dauern. Die Versammlungsfreiheit und die Berichterstattung können eingeschränkt werden. Der Cotopaxi ist 5897 Meter hoch und liegt 50 Kilometer von der Hauptstadt Quito entfernt.
Er ist seit Tagen aktiv und es gab Explosionen, mehrere Gemeinden wurden evakuiert. Er ist einer der weltweit höchsten aktiven Vulkane. Der letzte große Ausbruch war 1904. Er ist eines der beliebtesten Ziele für Bergsteiger in Südamerika. Der zuletzt unter starkem innenpolitischen Druck stehende Correa sagte, Sicherheitskoordinator César Navas soll die Maßnahmen steuern. Es gelte, Ruhe zu bewahren.
Zudem müssten alle finanziell notwendigen Mittel mobilisiert werden. Soziale Medien dürfen im Zusammengang mit Berichten zum Cotopaxi zensiert werden. „Die Bürger können sich nur über offizielle Mitteilungen informieren“, heißt es im Dekret. Es sei wichtig, sie vor „falschen Gerüchten“ zu schützen. Ein Sicherheitskabinett kann Verfassungsrechte einschränken, sowie das Recht sich zu versammeln. Geplant sei eine „nationale Mobilisierung im gesamten Territorium“.
Die Lage in dem Land am Äquator war zuletzt aber auch politisch sehr angespannt. Bei Demonstrationen wurden am Donnerstag Dutzende Menschen verletzt. Gewerkschaften und indigene Organisationen waren in einen 24-stündigen Streik getreten. Der Protest richtet sich gegen eine Verfassungsreform, die eine unbegrenzte Wiederwahl des linken Staatschefs Correa ermöglichen soll. Aber auch gegen eine stärkere Besteuerung reicher Bürger und von Erbschaften gibt es massiven Widerstand, vor allem aus der Mittel- und Oberschicht Ecuadors.
Correa ist seit 2007 Präsident. Er glaube nicht, dass Correa die Gefahr eines Sturzes fürchten muss, sagte der Lateinamerika-Experte Wolf Grabendorff am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Er will jetzt versuchen, sich als Garant der Ordnung zu beweisen“, meinte Grabendorff, derzeit Gastprofessor an der Universidad Andina Simón Bolivar in Quito. Die Gefahr eines Cotopaxi-Ausbruches sei real.
In Quito sei die Lage zudem völlig ruhig. Auch sei der Massenprotest zuletzt weit geringer als erwartet ausgefallen. Die Einsatzkräfte hätten sich spürbar zurückgehalten. Umstritten sei aber, dass die Rolle des Militärs neu definiert werden soll und es dann auch im öffentlichen Raum tätig werden dürfte. „Die Opposition ist schwach, wenn Correa nochmal antritt, würde er wahrscheinlich wiedergewählt“, bilanzierte Grabendorff. Auch die indigenen Gruppen seien sich nicht einig, insgesamt genieße Correa eine Zustimmung von knapp 50 Prozent.
Ecuador ist mit 283 500 Quadratkilometern der kleinste Andenstaat. Er erstreckt sich über 550 Kilometer entlang der Pazifikküste - und ist berühmt für die Galapagos-Inseln weit draußen im Meer. Das Land hat rund 15,5 Millionen Einwohner - und leidet als Rohstoffexporteur wie viele Länder in Südamerika derzeit unter dem gesunkenen Ölpreis.
