Streit um EU-Hilfe: Zukunft der Tsipras-Regierung unklar
Athen (dpa) - Die Zukunft der Linksregierung von Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras ist ungewiss.
In der Regierungspartei Syriza vertiefte sich die Kluft zwischen den Anhängern des Regierungschefs und dem linken Flügel, der das dritte Hilfsprogramm und die damit verbundenen Sparmaßnahmen ablehnt.
Der linke Parteiflügel will nach Medienberichten im Fall einer Vertrauensabstimmung im Parlament nicht für den Regierungschef votieren. „Es zeichnet sich ein offener Bruch in Syriza ab“, berichtete die angesehene Online-Zeitung tovima.gr. Athener Regierungskreise hatten die Erwartung geäußert, dass Tsipras nach dem Anlaufen der Hilfe die Vertrauensfrage im Parlament stellen werde. Eine Bestätigung gab es dafür aber nicht.
Wenn die Syriza-Abgeordneten von der Linken Plattform bei einer Vertrauensabstimmung gegen den Regierungschef stimmen, droht Tsipras eine klare Niederlage. Die - für das Hilfsprogramm erforderlichen - Sparmaßnahmen hatte er im Parlament nur durchbringen können, weil die Konservativen, die Liberalen und die Sozialisten dafür stimmen. Bei einer Vertrauensabstimmung wollen die Oppositionsparteien aber nicht für Tsipras votieren.
Nach Informationen der Zeitung „Kathimerini“ ist es nicht ausgeschlossen, dass der Regierungschef sein Vorhaben überdenkt und in nächster Zeit doch nicht die Vertrauensfrage stellen wird. Es könne sein, dass Tsipras damit noch abwarte, um Zeit zu gewinnen, berichtete das Blatt unter Berufung auf unterrichtete Kreise.
