Deutsches Militärmaterial für Nordirak ab nächster Woche
Berlin (dpa) - Die deutsche Lieferung von Militärmaterial in den Nordirak soll nächste Woche beginnen. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bekanntgab, werden aber zunächst keine Waffen dabei sein.
Im Gespräch sind Fahrzeuge, Schutzwesten, Helme oder Nachtsichtbrillen aus Bundeswehrbeständen.
Sie sollen den kurdischen Streitkräften für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nordirak zur Verfügung gestellt werden.
Der Transport von humanitären Hilfsgütern durch die Bundeswehr soll Mitte dieser Woche fortgesetzt werden. Transall-Flugzeuge sollen dann 75 Tonnen Lebensmittel sowie 25 Tonnen medizinische und andere Hilfsgüter wie Decken in die Kurden-Hauptstadt Erbil bringen. Am Wochenende waren dort bereits die ersten 36 Tonnen Hilfsgüter angekommen.
Die Entscheidung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen steht weiter aus. „Wir prüfen sehr sorgfältig im Augenblick alle Möglichkeiten“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Dies geschehe auch in Abstimmung mit den Partnern und Verbündeten. Von der Leyen informierte am Montag den Verteidigungsausschuss des Bundestags in einer Sondersitzung über die Lage im Irak und in Syrien.
Der Präsident der irakischen Kurden, Massud Barsani, hatte sich am Wochenende von Deutschland moderne und wirkungsvolle Waffen gewünscht. Die kurdischen Peschmerga-Streitkräfte brauchen vor allem panzerbrechende Waffen und Artillerie, um der modernen Ausrüstung des IS etwas entgegensetzen zu können.
Waffenlieferungen werden in allen im Bundestag vertretenen Parteien kontrovers diskutiert. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir zeigte sich im „Handelsblatt“ offen dafür: „An erster Stelle steht dort zweifelsohne massive humanitäre Hilfe. Aber auch Waffenlieferungen im Rahmen des rechtlich Möglichen können wir nicht von vornherein ausschließen, wenn die Bundesrepublik konkret gefragt wird.“
Özdemirs Grünen-Parteifreund Jürgen Trittin wandte sich indes gegen Waffenlieferungen in den Irak und forderte stattdessen eine Änderung der Nahostpolitik. Vor allem die Unterstützung und Aufrüstung von Katar müsse gestoppt werden, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Montag). Der Golfstaat gehöre zu den Hauptfinanziers der islamistischen Terroristen in Irak und Syrien, sei aber von der Bundesregierung bis zuletzt als Bündnispartner und Stabilitätsfaktor betrachtet worden.
