Einreiseverbot für Trump? Britische Abgeordnete debattieren
London (dpa) - Das britische Parlament hat ein von mehr als 573 000 Bürgern gefordertes Einreiseverbot für Donald Trump auf der Tagesordnung.
Drei Stunden sind für die Debatte über den US-Präsidentschaftsbewerber vorgesehen. Er hatte Anfang Dezember die Briten mit seiner Forderung erzürnt, Muslime nicht mehr in die USA einreisen zu lassen. Zudem hatte Trump behauptet, in Teilen Londons müsse die Polizei um ihr Leben fürchten. Bürgermeister Boris Johnson erwiderte, der 69-Jährige habe „eindeutig den Verstand verloren“.
„Großbritannien hat vielen Personen wegen Hassreden Einreiseverbot erteilt“, steht in dem Text der Online-Petition, die im Parlament Thema sein wird. In ihrer Antwort betont die Regierung, die Einreise sei ein Privileg und Innenministerin Theresa May werde es denjenigen entziehen, „die unserer Gesellschaft schaden wollen und unsere Grundwerte nicht teilen“. Dieses Recht werde aber nicht leichthin ausgeübt, sondern auf Grundlage von Beweisen.
Die Petition „Erteilt Trump kein Einreiseverbot für das Vereinigte Königreich“ wird ebenfalls diskutiert, sie hat nur rund 43 000 Unterstützer. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Regierung sich für ein Einreisverbot ausspricht, auch wenn Premierminister David Cameron und Theresa May Trumps Aussagen verurteilt haben.
