Endspiel für Julia Timoschenko
Die inhaftierte Oppositionsführerin muss sich erneut zwei Prozessen stellen.
Kiew. Das EM-Finale in Kiew naht. Auch Julia Timoschenko blickt einer Art Endspiel entgegen. Während der EM-Ball ruht, sollen am Montag und Dienstag zwei Prozesse gegen die inhaftierte Oppositionsführerin fortgesetzt werden.
Es geht um das Schicksal der 51-Jährigen, die nach einem Bandscheibenvorfall im Krankenhaus in Charkiw liegt. Mehr noch geht es aber um die Zukunft der Ukraine. „Dieses Land darf nicht zum Außenseiter-Staat in Europa werden, dazu ist es zu wichtig“, sagt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Gespräch mit unserer Zeitung.
In Charkiw verhandelt ein Bezirksgericht am Montag über den Vorwurf der Steuerhinterziehung. 300 Millionen Euro soll die einstige „Gasprinzessin“ in den 90er Jahren am Fiskus vorbei verdient haben.
Endspiel-Charakter trägt vor allem der zweite Prozess. Am Dienstag verhandelt ein Kassationsgericht in Kiew in letzter Instanz über jenes Urteil vom Oktober 2011, das die EU als „offenen Akt einer Rachejustiz“ kritisiert.
Die Erzrivalin von Präsident Viktor Janukowitsch soll als Regierungschefin 2009 ihr Amt missbraucht haben. Sieben Jahre Haft, lautete das Urteil. Selbst wenn Timoschenko im Kiewer Verfahren freigesprochen würde, könnte das Urteil in Charkiw sie härter treffen. 13 Jahre Haft drohen.
Zwei EU-Vertreter sind als Prozessbeobachter zugelassen. „Wir wollen die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine verbessern“, sagt Schulz. Brüssel hat ein Assoziierungsabkommen mit Kiew wegen Timoschenko auf Eis gelegt. Auch um diesen Vertrag geht es. Schulz: „Wir stehen erst am Anfang der Mission.“