Europawahl: 400 Millionen Bürger wählen ein Parlament
Ende Mai findet die Europawahl statt. Hierzulande gibt es 1053 Kandidaten für 96 Sitze.
Berlin. In der Zeit vom 22. bis 25. Mai sind die Bürger der EU aufgerufen, zum achten Mal ein neues Europaparlament zu wählen. In Deutschland findet die Wahl am 25. Mai statt. Es kandidieren 1053 Frauen und Männer, wie Bundeswahlleiter Roderich Egeler am Mittwoch in Berlin sagte. Die wichtigsten Fakten rund um den europäischen Urnengang.
In den EU-Staaten sind rund 400 Millionen Menschen wahlberechtigt, darunter 61,4 Millionen Bundesbürger sowie knapp drei Millionen EU-Ausländer, die in Deutschland wohnen. Anders als bei der Bundestagswahl hat jeder Wähler nur eine Stimme, die er einer Partei geben kann. Direktmandate gibt es nicht.
So wie bei der Bundestagswahl üblich: im Wahllokal vor Ort oder per Briefwahl. Die Briefwahlunterlagen müssen beim zuständigen Wahlamt beantragt und rechtzeitig, spätestens am 22. Mai, abgeschickt werden. Ansonsten besteht das Risiko, dass die Stimme nicht mehr bei der Auszählung berücksichtigt wird.
Das Europaparlament besteht künftig aus 751 Abgeordneten. Davon entfallen 96 Sitze auf Deutschland, so viele wie auf kein anderes Land. Der 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon sieht eine Verkleinerung des Europarlaments um 15 Plätze vor. Entsprechend verringert sich künftig die Zahl der deutschen Mandate von 99 auf 96.
Der Bundeswahlausschuss hat 25 Parteien und politische Vereinigungen zugelassen, darunter alle Bundestagsparteien. Die euro-kritische „Alternative für Deutschland (AfD)“ beteiligt sich erstmals an der Europawahl.
Nein. Das Bundesverfassungsgericht hat vor wenigen Wochen einen Mehrheitsbeschluss des Bundestages gekippt, der eine Drei-Prozent-Hürde für alle Parteien bei der Europawahl vorsah. Ohne jede Sperrklausel reicht schon etwa ein Prozent der Stimmen für einen Sitz aus. Für die Europawahl 2009, bei der noch eine Fünf-Prozent-Hürde galt, hätte dies bedeutet, dass neben den sechs erfolgreich eingezogenen Parteien weitere sieben mit insgesamt acht Abgeordneten vertreten gewesen wären. Darunter die Freien Wähler, die Republikaner sowie die Piraten-Partei.
Die Wahlbeteiligung der Deutschen bei der Europawahl ist kontinuierlich gesunken. 1989 lag sie noch bei gut 62 Prozent, 2004 lediglich bei 43 Prozent. 2009 gingen 43,3 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland an die Urnen. Der EU-Gesamtdurchschnitt lag bei 43 Prozent. Die geringste Wahlbeteiligung verzeichnete damals die Slowakei mit 19,6 Prozent, die höchste Malta mit 78,8 Prozent.
