Keine Mehrheit im Parlament Ex-Kricketstar Imran Khan Sieger in Pakistan-Wahl
Islamabad (dpa) - Der einstige Playboy und Kricket-Star Imran Khan hat die Parlamentswahl in Pakistan gewonnen. Khans Bewegung für Gerechtigkeit (Tehreek-e Insaf/PTI) konnte sich in 115 von 272 Wahlkreisen durchsetzen, wie die Wahlkommission nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen mitteilte.
Abgeschlagen folgt die bisherige Regierungspartei Pakistanische Muslim-Liga (PML-N), die den Angaben zufolge in 63 Wahlkreisen siegte. Die Pakistanische Volkspartei (PPP) landete mit 43 Wahlkreisen auf dem dritten Platz. Die Wahlbeteiligung lag laut Wahlkommission bei rund 52 Prozent.
Die EU-Wahlbeobachtermission kritisierte das allgemeine Umfeld des Wahlkampfes. Es habe gezielte Versuche gegeben, dass Kandidaten, vor allem der Pakistanischen Muslimliga (PML-N), aber auch der Pakistanischen Volkspartei (PPP), ihre Parteizugehörigkeit ändern, sagte der Leiter der EU-Wahlbeobachtermission, der deutsche EU-Abgeordnete Michael Gahler (CDU), bei einer Pressekonferenz am Freitag. Auch „Vorgänge rund um Medien, was Journalisten berichten sollen“, wurden beanstandet.
Nach dem vorläufigen Bericht der EU-Wahlbeobachtermission wurden insgesamt die positiven Änderungen in den gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Wahlen überschattet von den Einschränkungen der Pressefreiheit und ungleichen Wettbewerbsbedingungen während des Wahlkampfs.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin wies auf die großen Herausforderungen für die neue Regierung hin. „Dazu gehören die Verbesserung der Lebensbedingungen aller Pakistanerinnen und Pakistaner, die Bekämpfung der Korruption und die Stärkung der regionalen Stabilität.“ Deutschland stehe bereit, mit der neuen pakistanischen Regierung eng und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten und diese bei der Bewältigung dieser Aufgaben zu unterstützen, sagte der AA-Sprecher.
Khan (65) hatte sich bereits am Donnerstag zum Wahlsieger erklärt. Seine PTI errang allerdings nicht die 172 für eine Parlamentsmehrheit notwendigen Stimmen - und wird deshalb auf einen Koalitionspartner und unabhängige Kandidaten angewiesen sein, um eine Regierung zu bilden.
Die Wahlkommission veröffentlichte die Resultate ungewöhnlich spät. Dies führte zu neuerlichen Manipulationsvorwürfen. Die etablierten Parteien PML-N und PPP sowie kleinere Parteien hatten bereits in der Wahlnacht grobe Unregelmäßigkeiten beklagt und wollten die Wahlergebnisse zunächst nicht anerkennen. Die PML-N erklärte am Freitag aber, sie werde in die Opposition gehen. Der Spitzenkandidat der PML-N, Shahbaz Sharif, kündigte an, er wolle noch am Freitag mit anderen Parteien die weitere Vorgehensweise besprechen.
Die Wahlkommission wies Manipulationsvorwürfe zurück. Die Verzögerung der Resultate habe an einem Software-Fehler gelegen. PPP-Vertreter erhoben allerdings am Freitag neue Anschuldigungen. Sie veröffentlichten auf Twitter eine Wahlergebnisliste, die zeigen soll, dass 12 000 Stimmen für ungültig erklärt worden seien und der Sitz mit lediglich 1000 Stimmen Vorsprung an die PTI gegangen sei.
Von knapp 200 zu einem Großteil erstmals angetretenen radikalislamischen Kandidaten konnte dem Auszählungsstand zufolge keiner einen Sitz in der Nationalversammlung gewinnen. Laut Analysten kostete ihr Antreten jedoch in mehreren Wahlkreisen vor allem der PML-N Sitze. In Pakistan wird nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt. Wer in einem der Wahlkreise am stärksten abschneidet, gewinnt dort den Sitz. Die Stimmen der Verlierer verfallen.
