Friedensgespräche mit Taliban bis Ende Februar geplant
Kabul/Islamabad (dpa) - Erste direkte Friedensgespräche zwischen afghanischer Regierung und den Taliban sollen bis Ende Februar stattfinden. Das ging aus einer gemeinsamen Erklärung der neuen Friedensallianz für Afghanistan nach deren drittem Treffen hervor.
Um ein konkretes Datum für die Gespräche werde es bei der nächsten Planungsrunde der Vertreter Afghanistans, Pakistans, Chinas und der USA am 23. Februar in Kabul gehen, twitterte der Sprecher des Präsidentenpalasts, Safar Haschemi. Wie die traditionell gesprächsunwilligen Taliban innerhalb einer so kurzen Zeitspanne an den Tisch gebracht werden sollen, blieb zunächst unklar. Mehr Einzelheiten zu dem Plan wurden nicht öffentlich gemacht.
Die Vierländergruppe rief außerdem alle Talibangruppierungen dazu auf, an den Friedensgesprächen teilzunehmen. Sie betonte, dass das Resultat des Versöhnungsprozesses eine politische Lösung sein müsse, die zu einem Ende der Gewalt und dauerhaftem Frieden führe.
Von den Taliban gab es zunächst keine Stellungnahmen. Sie hatten bisher direkte Verhandlungen mit der afghanischen Regierung abgelehnt. Während einer inoffiziellen Friedenskonferenz in Doha vor zwei Wochen hatten sie außerdem Bedingungen gestellt, die vor potenziellen Gesprächen erfüllt sein müssten. Darunter war die Abschaffung der UN-Sanktionen gegen die Taliban sowie die Freilassung von Gefangenen. An dem Treffen in Islamabad hatten der pakistanische Außensekretär Aizaz Ahmad Chaudhry, der afghanische stellvertretende Außenminister Hekmat Karsai, der chinesische Afghanistanbeauftragte Deng Xijun und der amerikanische Afghanistanbeauftragte Richard Olson teilgenommen.
Olson sagte dem „Spiegel“, die USA hätten eine Vermittlerrolle. Die Entscheidung liege am Ende bei den Taliban. „Wollen sie aus ihrem Versteck zurück zu einer politischen Rolle in Afghanistan? Das allerdings wird nur gehen, wenn sie ihren Kampf gegen die Regierung aufgeben.“ Die Taliban müssten sich „von Al-Kaida lösen, der Gewalt abschwören und die Verfassung anerkennen“, sagte Olson.
Olson nannte die Lage in Afghanistan schwierig. Die USA würden daher in der Nato dafür werben, neben der Ausbildung afghanischer Truppen „die Finanzhilfen für die Sicherheitskräfte von rund vier Milliarden Dollar pro Jahr bis 2020 zu verlängern“.
Der deutsche Nato-General Hans-Lothar Domröse hält ein Ende des Nato-Einsatzes in Afghanistan 2017 für möglich. Das letzte Wort habe aber die Politik. „Sollte die afghanische Luftwaffe, die wir gerade mit Hubschraubern und Flugzeugen aufbauen, im nächsten Jahr ausreichend einsatzfähig sein, so würde dies die Schlagkraft der Afghanen spürbar erhöhen“, sagte er der Zeitung „Die Welt“.
An dem Ausbildungseinsatz „Resolute Support“ sind 12 000 Soldaten beteiligt, darunter 830 Bundeswehrsoldaten. Ein für 2016 geplanter weitreichender Truppenabzug wurde wegen des Vordringens der Taliban verschoben. Künftig sollen Nato-Ausbilder sogar wieder verstärkt direkt in Krisenregionen eingesetzt werden.
