Hoffnungsschimmer im Atomstreit mit Iran
Istanbul (dpa) - Im Streit um das iranische Atomprogramm keimt nach 15 Monaten Nervenkrieg neue Hoffnung auf. Nach einem als positiv bezeichneten Start neuer Gespräche in Istanbul vereinbarten Unterhändler für den 23. Mai in der irakischen Hauptstadt Bagdad ein weiteres Treffen.
Ziel sei, den Atomstreit „Schritt für Schritt“ beizulegen, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Istanbul. Die Gespräche gelten als letzte Chance, mögliche Militärschläge Israels gegen iranische Atomanlagen abzuwenden.
Der Westen befürchtet, dass der Iran seine Fertigkeit zur Anreicherung von Uran am Ende zum Bau von Atombomben nutzen könnte. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad pocht dagegen auf das Recht, Atomtechnik für die Energieerzeugung und die medizinische Forschung zu nutzen.
„Die Diskussionen um die iranische Atomfrage waren konstruktiv und nützlich“, sagte Ashton. Jetzt gehe es darum, bis zum Bagdader Treffen weiter gegenseitiges Vertrauen zu schaffen. Grundlage der Gespräche solle der Atomwaffensperrvertrag sein, wobei die 5+1-Gruppe das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Atomenergie vollständig achte. Zur 5+1 gehören die Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrat - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA - sowie Deutschland.
Auch der Iran äußerte sich positiv. „Wichtig ist, dass sich die Rhetorik der Weltmächte geändert hat, und in einer Atmosphäre von gegenseitigem Respekt können dann auch Ergebnisse erzielt werden“, sagte Chefunterhändler Said Dschalili. Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete am Sonntag, Teheran hoffe, bei der Fortsetzung der Gespräche auch über eine Aufhebung der Sanktionen im Ölsektor und im Finanzbereich sprechen zu können.
Westliche Diplomaten sagten, in Istanbul seien noch keine konkreten Aktionen besprochen worden. Nach Angaben aus der iranischen Delegation schlug der Iran jedoch vor, sein höher angereichertes Uran unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA selbst zu Brennstäben zu verarbeiten.
Nach eigenen Angaben verfügt Teheran über knapp 100 Kilogramm Uran, das auf 20 Prozent angereichert wurde. Mengen niedrig angereicherten Urans (3,5 Prozent) könnten als Teil eines Tauschgeschäfts im Ausland verarbeitet werden. Das Material könne in Russland höher angereichert und in Frankreich zu Brennstäben verarbeitet werden. Ein solcher Vorschlag lag bereits bei den Gesprächen im Januar 2011 in Istanbul auf dem Tisch, ohne dass es einen Durchbruch gab.
Die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstag) berichtete, in der Militäranlage Parchin südöstlich von Teheran sei in der Vergangenheit ein Bauteil für die Zündung eines Atomsprengkopfes getestet worden. Die IAEA sieht die Anlage auch skeptisch und dringt auf Inspektionen.
Russland lobte die Gespräche am Sonntag als „konstruktiv“. Das Treffen in Istanbul habe die Bereitschaft aller Seiten gezeigt, den Atomstreit auf dem Verhandlungsweg zu lösen, teilte das Außenministerium in Moskau auf seiner Internetseite mit. Ziel sei der Wiederaufbau von Vertrauen in der internationalen Gemeinschaft.
