Hollande sichert in Brüssel Reformen für mehr Wachstum zu
Brüssel (dpa) - Frankreich hat Europa Reformen für mehr Wachstum und Jobs zugesagt. Staatspräsident François Hollande zeigt sich dabei zuversichtlich, dass die EU-Partner die von der EU-Kommission ins Spiel gebrachten zwei zusätzlichen Jahre zum Sparen für Frankreich gewähren werden.
„Ich denke, dass ich Frau Merkel überzeugen werde“, sagte Hollande am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit Blick auf die deutsche Bundeskanzlerin.
Hollande nannte als Vorhaben eine Reform der Berufsbildung, der Zahlungen an Arbeitslose und eine Rentenreform. Auf Details ging der Staatschef nicht ein. „Meine Verantwortung besteht darin, Entscheidungen für die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum zu treffen“, sagte der Sozialist.
Barroso sagte: „Wir erwarten glaubwürdige Reformen. Es gibt ein Problem der Wettbewerbsfähigkeit in Frankreich.“ Er wies Spekulationen zurück, wonach Paris bei der europäischen Haushaltsüberwachung eine Sonderregelung bekommt.
EU-Währungskommissar Olli Rehn hatte unlängst in Aussicht gestellt, Frankreich und Spanien wegen der Rezession zwei zusätzliche Jahre geben zu wollen, um die Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten. Paris würde damit eine Schonfrist bis 2015 erhalten. Die EU-Finanzminister müssen im Sommer noch förmlich darüber entscheiden.
