Juncker erwägt Wechsel in EU-Spitzenamt
Luxemburg (dpa) - Luxemburgs Ex-Premierminister Jean-Claude Juncker denkt über einen Wechsel in ein EU-Spitzenamt im kommenden Jahr nach: „Ich befinde mich mit anderen in einem Denkprozess, von dem ich nicht weiß, wie lange er dauert“.
„Ich höre denen zu, die mit mir reden“, sagte der 59 Jahre alte Juncker in einem Interview der Nachrichtenagentur dpa in Luxemburg. Nach der Europawahl im Mai 2014 muss in Brüssel unter anderem über die Nachfolge von Ratspräsident Herman Van Rompuy und von Kommissionspräsident José Manuel Barroso entschieden werden.
Der fast 19 Jahre als Premierminister amtierende Juncker war Anfang Dezember in Luxemburg als Regierungschef vom Liberalen Xavier Bettel (40) abgelöst worden.
Juncker zeigte sich besorgt, dass eine schwache Wahlbeteiligung bei der Europawahl vom 22. bis 25. Mai die Legitimität des Parlaments „unterhöhlen“ könne. Seine „allergrößte Sorge“ sei, dass EU-Gegner einen erheblichen Einfluss im Europaparlament gewinnen könnten. „Die Gefahr, dass Populisten jedweder Provenienz in Europa den Durchmarsch schaffen könnten“, sei Teil seiner Überlegungen über die eigene Zukunftsplanung: „Ich werde mich jedenfalls aktiv daran beteiligen, dass die Populisten, die Vereinfacher, die Negationisten europäischer Geschichte ihr Ziel nicht erreichen werden.“
Juncker hatte vor der Parlamentswahl in Luxemburg vom 20. Oktober auf Fragen nach möglichen EU-Ambitionen gesagt, er werde entweder Premierminister oder Abgeordneter in Luxemburg. „Abgeordneter natürlich für den Fall, dass meine Partei die Wahl massiv verlieren würde. Wir haben sie aber nicht verloren. Wir wurden nicht vom Wähler in die Opposition geschickt, sondern von zwei kleinen Parteien und einer sehr kleinen Partei“, sagte Juncker jetzt.
Junckers Christlich-Soziale Volkspartei (CSV) war mit 34 Prozent der Stimmen stärkste politische Kraft geworden, hatte aber bei Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen keinen Koalitionspartner gefunden. „Das bleibt nicht ohne Einfluss auf meine Lebensplanung. Aber ich bin mit mir selbst und mit anderen noch nicht im Reinen und im Klaren.“ Er sei aber „nicht morgen früh sprungbereit“.
Sein Nachfolger Bettel stellt in Luxemburg die Regierung mit Sozialdemokraten und Grünen. Juncker beklagte, dass die drei Parteien die CSV als „eigentlichen Wahlsieger“ von der Macht fernhielten: „Das entspricht unserer Auffassung nach nicht dem Wählerwillen.“ Zudem seien viele Vorhaben der Regierung Bettel aus dem Wahlprogramm der CSV übernommen worden. Seine neue Rolle als Oppositionsführer in Luxemburg sei „gewöhnungsbedürftig“, sagte Juncker.
