Kerry weckt Hoffnung auf Ende der Gewaltwelle in Nahost
Berlin (dpa) - Bei den internationalen Bemühungen um ein Ende der Gewaltwelle im Nahen Osten gibt es einen ersten Hoffnungsschimmer.
Ein Gespräch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Berlin habe ihm „vorsichtigen Optimismus“ gegeben, sagte Kerry bei einem anschließenden Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Er sei „verhalten ermutigt“, dass in den nächsten Tagen möglicherweise einige Dinge auf den Tisch gelegt werden könnten, die hoffentlich positive Auswirkungen für eine Entschärfung der Situation hätten. Netanjahu erneuerte in Berlin allerdings auch schwere Vorwürfe gegen die Palästinenser.
Kerry kündigte an, er wolle nun mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und dem jordanischen König Abdullah weiter beraten. Wenn die beteiligten Parteien den Willen zur Deeskalation hätten, gebe es mögliche Entscheidungen, die getroffen werden könnten. Nähere Angaben machte Kerry nicht. Es müsse Spielraum geschaffen werden, um die jahrzehntelangen Probleme des Konflikts endlich zu lösen.
Seit Monatsbeginn sind bei Anschlägen und Auseinandersetzungen mehr als 60 Israelis und Palästinenser getötet worden. Steinmeier rief beide Seiten dazu auf, alles für eine Beruhigung der Lage zu tun.
Vor dem Treffen mit dem Bundesaußenminister sprach Kerry in Berlin mehrere Stunden mit Netanjahu. „Es ist entscheidend, dass all diese Hetze und all diese Gewalt aufhört“, sagte Kerry zum Auftakt dieses Treffens. Es müssten Schritte ergriffen werden, Beschuldigungen zu überwinden.
Netanjahu bezichtigte Abbas erneut der Lüge. „Es ist keine Frage, dass diese Welle der Gewalt direkt angetrieben wird von Hetze - Hetze der Hamas, Hetze der islamistischen Bewegung in Israel und Hetze - es tut mir leid, das sagen zu müssen - von Präsident Abbas und der Palästinensischen Autonomiebehörde.“
Netanjahu wirft Abbas vor, Israel zu unterstellen, es wolle den Status quo auf dem Tempelberg (Al-Haram al-Scharif) in Jerusalem ändern. Die Stätte ist Juden wie Muslimen heilig. Ein Streit um Besuchs- und Gebetsrechte auf dem Tempelberg, wo die muslimischen Heiligtümer - der Felsendom und die Al-Aksa-Moschee - stehen, gilt mit als Auslöser der jüngsten Welle der Gewalt.
Netanjahu hatte den Konflikt kurz vor seinem Berlin-Besuch mit dem Vorwurf weiter angefacht, der frühere palästinensische Großmufti von Jerusalem, Amin al-Husseini, habe Nazi-Diktator Adolf Hitler zur Ermordung der Juden in Europa angestiftet. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bei einem Treffen mit Netanjahu am Mittwochabend in Berlin dazu gesagt, Deutschland kenne die „Verantwortung der Nationalsozialisten für den Zivilisationsbruch der Shoa“. Sie fügte hinzu: „Wir sehen keinen Grund, unser Bild der Geschichte zu verändern.“
In Berlin sprach am Donnerstag auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit Kerry, Netanjahu und Steinmeier.
