Großbritannien Boris Johnson wird scheitern
Meinung | Düsseldorf · Boris Johnson dürfte bald Premierminister von Großbritannien werden. Doch die Machtverhältnisse im Parlament kann auch er nicht ändern.
Ja, Boris Johnson wird in die Downing Street Nummer 10 einziehen. Die Mitglieder der konservativen Partei werden ihn zum Vorsitzenden wählen und damit zum Premierminister machen. An der Spitze Großbritanniens steht dann ein Mann, der immer schon den Brexit wollte. Mit oder ohne Abkommen. Hauptsache raus.
Sein parteiinterner Rivale Jeremy Hunt wirkt dagegen wie eine männliche Ausgabe von Theresa May. Er verspricht zwar, das Brexit-Votum des Volkes umzusetzen, die Sinnhaftigkeit dieses Schrittes erschließt sich ihm aber eigentlich nicht. Eine Mehrheit lässt sich mit dieser Haltung bei den Tories keinesfalls holen.
Johnson war der führende Kopf jener „Vote Leave“-Kampagne, die das Vereinigte Königreich aus der EU führen wollte. Eine knappe Mehrheit entschied sich vor drei Jahren dafür. Schon damals war erkennbar, was heute noch viel klarer ist: Bei einem Brexit ohne Abkommen gibt es nur Verlierer. Johnson hat die Wähler 2016 belogen, indem er Einsparungen beim staatlichen Gesundheitsdienst durch den EU-Austritt in Aussicht stellte. Jetzt sagt er wieder die Unwahrheit, weil er so tut, als ließen sich Austrittszahlungen von London an Brüssel vermeiden.
Dass das Großmaul Johnson bald Regierungschef ist, ändert nichts an den Mehrheitsverhältnissen im Parlament. Dort wurde der vorliegende Vertragsentwurf für den EU-Austritt ebenso abgelehnt wie ein No-Deal-Brexit. Nichts spricht dafür, dass Johnson die verhärteten Fronten aufbrechen kann und den Brexit umsetzt. Als Regierungschef wird er scheitern. Mit Neuwahlen und einem zweiten Referendum könnte dem Brexit-Spuk dann ein Ende gesetzt werden.
