Letta auf schwierigem Weg zur Regierungsbildung in Italien
Rom (dpa) - Der designierte italienische Regierungschef Enrico Letta (46) hat sich bei der Suche nach einer breiten Koalition als Ausweg aus der langen Regierungskrise erste Absagen bei Kleinparteien eingeholt.
Der linksliberale Politiker konsultierte am Donnerstag zunächst mit der linken Partei SEL und der separatistischen Lega Nord. Beide bekräftigten nach den Treffen, Lettas angestrebte breite Regierung der Linken mit der PdL des konservativen Silvio Berlusconi nicht mitzutragen.
Auch in Lettas sozialdemokratischer Partei PD (Demokratische Partei) gibt es große Abneigung gegen eine Koalition mit Berlusconi. Der neue starke Mann in der Partei, Matteo Renzi, hofft aber darauf, dass alle dem „fähigen“ Letta das Vertrauen aussprechen. Wenn man nicht Neuwahlen wolle, gebe es dazu keine Alternative, erklärte der Florentiner Bürgermeister am Donnerstag. In der von einer Spaltung bedrohten Partei läuft eine Debatte darüber, was mit Abweichlern geschehen soll, die sich im Parlament nicht hinter Letta stellen.
Berlusconi beansprucht unterdessen wichtige Ministerposten. Außerdem will er die in Italien unbeliebte Grundsteuer auf das erste Haus abschaffen, was zu einem Knackpunkt in den Verhandlungen um die Bildung einer großen Koalition seiner PdL mit der PD werden könnte.
Letta ist Vize-Chef der Mitte-Links-Partei. Er muss sich eine breite Mehrheit sichern, um die nach den Wahlen vor zwei Monaten durch ein Patt im Senat ausgebrochene Regierungskrise zu beenden.
Er hatte den Auftrag zur Regierungsbildung von Staatspräsident Giorgio Napolitano am Mittwoch unter Vorbehalt angenommen und will diesem nach seinen Konsultationen berichten. Das könnte am Wochenende der Fall sein. Der designierte Premier würde sich nach erfolgreichen Konsultationen dann Anfang nächster Woche mit seiner Regierung dem notwendigen Vertrauensvotum im Parlament stellen.
