Machtwechsel im nächsten EU-Mitgliedsland Kroatien
Zagreb (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Kroatien hat die in Korruptionsaffären verstrickte Regierungspartei HDZ eine empfindliche Niederlage erlitten. Im Parlament mit 140 Abgeordneten wird sie nur noch mit 45 Mandaten vertreten sein.
Die bisherige Opposition errang unter Führung der Sozialdemokraten mit 78 Mandaten die klare Mehrheit, teilte die staatliche Wahlkommission nach Auszählung in der Nacht zum Montag in Zagreb mit.
Die HDZ habe durch die vielen Korruptionsfälle abgewirtschaftet und sei vom Wähler regelrecht abgestraft worden, hieß es in ersten Kommentaren. Der Sieger zeigte sich vom eigenen Erfolg überrascht. Man habe nur mit 76 Mandaten gerechnet, sagte die wahrscheinliche neue Außenministerin Vesna Pusic: „Das ist eine große Verantwortung für uns“.
Die Koalition der Gewinner wird vom sozialdemokratischen Parteichef Zoran Milanovic (45) angeführt, der auch neuer Ministerpräsident wird. Wahlverliererin ist die HDZ-Vorsitzende und bisherige Ministerpräsidentin Jadranka Kosor (58), deren politische Karriere auch innerhalb ihrer Partei beendet sein dürfte, hieß es in ersten Analysen heimischer Politikexperten. Kosor gestand am späten Sonntagabend die Wahlniederlage ein, kündigte zugleich an, die HDZ werde dem Volk künftig in der Opposition „würdevoll“ dienen.
Der Wahlgewinner muss einer schwer angeschlagenen Wirtschaft aus der Krise helfen. Möglicherweise sind Massenentlassungen in Staatsbetrieben und in den abgewirtschafteten Werften notwendig. Die Staatskassen sind leer, die Verschuldung Kroatiens treibt auf eine kritische Grenze zu. Hoffnung setzt das Adrialand auf den Beitritt zur Europäischen Union (EU). Kroatien wird am Freitag in Brüssel den EU-Beitrittsvertrag unterschreiben und im Sommer 2013 das 28. Mitglied der Union werden.
