Minister: Afghanistan-Abzug kein Grund zum Feiern
Berlin (dpa) - Der Beginn des Bundeswehr-Abzugs aus Afghanistan ist für Verteidigungsminister Thomas de Maizière kein Grund zum Feiern. „Ich finde nicht, dass man wegen 100 Soldaten ein Abzugsfest feiern kann“, sagte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.
Das könne man allenfalls 2014 machen, wenn der Kampfeinsatz der Nato-Truppen endet. Jetzt sei „die Zahl zu klein, um daraus eine große Sache zu machen“. Die ersten Soldaten werden laut de Maizière noch nicht vor Weihnachten, sondern erst im Januar nach Hause zurückkehren.
Das Kabinett hatte am Mittwoch die Pläne für den Abzugsbeginn vorgelegt. Sie bedürfen noch der Zustimmung des Bundestags. Bis Ende Januar werden demnach von den derzeit rund 5000 Soldaten in Afghanistan rund 100 abgezogen. Das neue Mandat, das ab 1. Februar gelten soll, lässt nur noch eine Truppenstärke von 4900 zu. In den folgenden zwölf Monaten sollen 500 weitere Soldaten abgezogen werden.
De Maizière bekräftigte, dass 2013 und 2014 möglicherweise zusätzliche Soldaten nach Afghanistan geschickt werden müssen, um den Abzug zu organisieren. „Ein Abzug ist ein kompliziertes Unternehmen“, sagte er. „Sie müssen Gerät zurückschaffen, sie müssen Infrastruktur zurückbauen.“ Für den Einsatz der zusätzlichen Soldaten werde es entweder ein separates Bundestagsmandat geben, oder die Abzugskräfte würden in einem Gesamtmandat getrennt ausgewiesen. „Wir müssen nach einem Weg suchen, mit dem wir die Abzugsperspektive nicht diskreditieren“, betonte de Maizière.
Auch nach Abschluss der Übergabe 2014 müssten deutsche Soldaten etwa zu Ausbildungszwecken im Land bleiben, sagte der Minister. Auch für die kann der Einsatz nach Einschätzung des Ministers gefährlich werden. „Da wird nicht ein Hort der Stabilität ausbrechen in Afghanistan“, sagte er. „Aber es muss natürlich eine ganz andere Form von Einsatz und Gefährdung sein.“
Wieviel von den ursprünglich 130 000 ausländischen Soldaten nach 2014 in Afghanistan bleiben werden, will de Maizière noch nicht abschätzen. „Es ist vielleicht auch taktisch klug, nicht so genau offen zu legen, was man später macht“, sagte er. Die von einem hochrangigen Nato-General ins Gespräch gebrachte Zahl von 15 000 Soldaten sei „durch nichts abgesichert“.
Der Minister betonte, dass die Afghanistan-Mission die Bundeswehr schon jetzt erheblich verändert hat. „Eigentlich ist durch den Afghanistan-Einsatz mindestens die Bundeswehr, vielleicht auch die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland, erst richtig erwachsen geworden im Bündnis.“ Als Beleg nannte er, dass US-Soldaten im Norden Afghanistans unter deutschem Kommando im Einsatz sind. Künftig wird die Bundeswehr nach Auffassung de Maizières bei internationalen Missionen noch stärker gefordert sein. „Die Anforderungen an uns werden höher werden.“
