Mit Ungarn muss der Euro in den „Elchtest“
Analyse: Erstmals hat das Land den Vorsitz in der EU. Es muss die große Krise der Währung meistern.
Brüssel/Budapest. Nach dem jüngsten EU-Gipfel in Brüssel gab sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ernüchtert. Während der am 1. Januar beginnenden ungarischen EU-Ratspräsidentschaft „werden nicht die für Ungarn wichtigsten Themen im Rampenlicht stehen, sondern die großen europäischen Fragen“, erklärte er. Der Euro, so der um plastische Vergleiche selten verlegene Regierungschef, sei in der jüngsten Krise einem „Elchtest“ unterworfen worden. „Nun sind die Konstruktionsfehler sichtbar geworden. Der Großteil der Reparaturen wird in die Zeit der ungarischen Präsidentschaft fallen.“
„Die Krise kann jede Agenda überschreiben“, meinte auch der ungarische Staatssekretär im Außenministerium, Gergely Pröhle. Ungarn übernimmt erstmals den EU-Vorsitz und will die Aufgabe als „ehrlicher Makler“ meistern.
Dabei habe sich Budapest nach den Worten Pröhles einen äußerst ambitionierte Themenkatalog vorgegeben. Dieser umfasse Bereiche wie die Energiesicherheit, die Förderung der kulturellen Vielfalt und die EU-Erweiterung, darin eingeschlossen die voraussichtlich ins ungarische Vorsitz-Halbjahr fallende Aufnahme Kroatiens.
Gleichfalls unter der ungarischen Präsidentschaft beschlossen werden soll die sogenannte Donau-Strategie, ein makro-regionaler Entwicklungsplan für das vom Süden Deutschlands bis zur Ukraine reichende Einzugsgebiet der Donau. Wichtig ist den Ungarn außerdem die Initiierung einer europaweiten Roma-Strategie, so die Regierung. Schließlich wird es im Mai im Schloss Gödöllö bei Budapest einen Ostpartnerschafts-Gipfel geben.
Zugleich will die Regierung die erste EU-Präsidentschaft des seit 2004 der Union angehörigen Landes vor der eigenen Bevölkerung glanzvoll zelebrieren. Wegen ihres machtbewussten Durchgreifens im Inneren — Kritiker sprechen sogar von einem gezielten „Demokratieabbau“ — geriet die Regierung Orban jüngst in die internationale Kritik.
In Brüssel hat man freilich andere Sorgen. Dort liege die Priorität beim Krisenmanagement, nicht bei den demokratiepolitischen Sünden der gewählten Regierung eines Mitgliedslandes, betonen Beobachter am EU-Sitz.
