Nachspielzeit für Atomgespräche mit dem Iran?
Lausanne (dpa) - Kurz vor Ablauf der selbst gesetzten Verhandlungsfrist haben sich die USA eine Verlängerung der Atomgespräche mit dem Iran weiter offen gehalten.
Die Gespräche im schweizerischen Lausanne könnten auch am Mittwoch fortgesetzt werden, sagte US-Regierungssprecher Josh Earnest. „Wenn wir nahe der Ziellinie vorankommen, sollten wir weitermachen.“
Zuvor hatte es von deutscher Seite heißen, die Gespräche am Genfer See befänden sich in einer kritischen und schwierigen Phase. Bis Mitternacht wollten die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) sowie Deutschland und der Iran eine Grundsatzeinigung in dem zwölf Jahre währenden Streit erzielen. Ein umfassendes Abkommen ist bis Anfang Juli angepeilt.
Im Kern des Konflikts geht es um die Frage, wie sicher gestellt werden kann, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Atombomben entwickelt. Der Westen fordert verlässliche Garantien und Kontrollen. Teheran will die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen. Eine Einigung würde den Iran aus der internationalen Isolation befreien und könnte unter anderem das Verhältnis zwischen den USA und der Islamischen Republik entspannen. Auch die deutsche Wirtschaft erhofft sich Vorteile.
Strittig war zuletzt vor allem, wie der Iran nach einer mehrjährigen Phase, in der höherwertige Atomforschung untersagt sei, weiter verfahren dürfe. Teheran will nach Ablauf einer solchen Frist sein Atomprogramm wieder uneingeschränkt betreiben dürfen. Der Westen fordert auch danach Restriktionen. Zudem ging es um den Zeitrahmen für die Aufhebung von UN-Sanktionen, die den Transfer von Atomtechnologie in den Iran verbieten und die Frage, wie Sanktionen schnell wieder greifen könnten, falls der Iran gegen Vereinbarungen verstößt.
Wegen der laufenden Verhandlungen fanden die deutsch-französischen Regierungskonsultationen am Dienstag in Berlin ohne die Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius statt. Ihre Anwesenheit in Lausanne sei notwendig, hieß es zur Begründung.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow traf am Dienstag ebenfalls wieder in Lausanne ein. Er war am Vortag zurück nach Moskau gereist. Die Chancen auf eine Einigung bezeichnete Lawrow als „groß“. „Entscheidend ist, dass keiner der Teilnehmer überhöhte Forderungen stellt - das Gleichgewicht muss gewahrt sein“, sagte der Außenminister der Agentur Interfax zufolge. Aus Delegationskreisen hieß es zudem, die selbst gesetzte Frist solle vor allem den Entscheidungsdruck auf die Beteiligten erhöhen.
