Neue Frist für Atomgespräche mit dem Iran
Wien (dpa) - Die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm werden in der Hoffnung auf eine spätere Einigung um vier Monate verlängert. Darauf verständigten sich die UN-Vetomächte sowie Deutschland und der Iran am Freitag.
Eigentlich endete die selbst auferlegte sechsmonatige Verhandlungsfrist am Sonntag (20. Juli). Bis dahin seien aber die noch immer bestehenden Differenzen nicht aus der Welt zu schaffen, hieß es im Vorfeld. Die Verhandler haben nun längstens bis Ende November Zeit, sich zu einigen.
Die Verhandlungen werden nach den Worten der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton mit guten Vorsätzen weitergeführt. „Wir sind fest entschlossen, eine Einigung zum frühest möglichen Zeitpunkt zu erreichen“, sagte sie am Samstag in Wien. Trotz aller Fortschritte gebe es noch erhebliche Differenzen in entscheidenden Punkten, sagte Ashton. Erneut lobte sie die konstruktive Arbeitsatmosphäre.
US-Außenminister John Kerry erklärte, die Gespräche sollten nicht voreilig beendet werden. „Diplomatie braucht Zeit“, sagte Kerry. Es habe zwar greifbare Fortschritte gegeben, in vielen Bereichen bestünden aber noch wirkliche Differenzen. „Wir haben heute einen Entwurf, der die Hauptprobleme behandelt, aber es gibt immer noch eine Reihe von Klammern und Lücken in diesem Text.“
Bei den Gesprächen in Wien geht es darum, dass der Iran Beschränkungen seines Atomprogramms akzeptiert. Die internationale Gemeinschaft will sicher sein, dass Teheran keine Atombombe baut. Die Islamische Republik wiederum erhofft sich ein Ende der Wirtschaftssanktionen.
Die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) hatte im November 2013 mit dem Iran einen zunächst sechsmonatigen Verhandlungsmarathon vereinbart. Von vorneherein war eine Verlängerung der Frist als Möglichkeit vorgesehen.
Zu den noch ungelösten Hauptproblemen zählt die Urananreicherung. Der Iran will möglichst viele und moderne Zentrifugen - momentan sind rund 10 000 im Einsatz und 19 000 installiert - behalten, um den geplanten Ausbau seines Atomprogramms mit eigenem Brennmaterial vorantreiben zu können. Die 5+1-Gruppe will aus Sorge vor einer militärischen Zweckentfremdung des Brennmaterials die Zahl und Güte der Zentrifugen möglichst minimieren.
Außerdem ist umstritten, wie die für den Iran so wichtige Lockerung oder gar Aufhebung der Sanktionen ablaufen soll. Die US-Delegation hat mehrfach darauf hingewiesen, dass von den zahlreichen Sanktionen nur ein Teil mit der Atom-Frage zusammenhängt. Andere Gründe seien die Verletzung der Menschenrechte im Iran oder dessen Unterstützung des internationalen Terrorismus.
