Neue Kraftprobe: USA verstärken Militärpräsenz im Persischen Golf
Teheran (dpa) - Der Iran und die USA messen im Atomstreit erneut die Kräfte. Abgeordnete im iranischen Parlament wollen per Gesetz die Straße von Hormus schließen, durch die Tanker bis zu 40 Prozent des weltweit auf Schiffen beförderten Öls unter anderem nach Europa, Fernost und in die USA transportieren.
Die USA haben bereits eine militärische Antwort zum Schutz der Erdöltransporte vorbereitet. Die Sorge vor einer neuen Verschärfung des Atomstreits mit dem Iran führte am Dienstag auf den internationalen Märkten zu einem leichten Anstieg der Ölpreise.
Die USA haben nach Medienberichten in den vergangenen Monaten ihre Militärpräsenz im Persischen Golf deutlich verstärkt. Ziel sei es, den Iran davon abzuhalten, die Straße von Hormus für Öltanker zu sperren, schreibt die „New York Times“ (Dienstag). Außerdem werde der Druck im Atomstreit mit der Führung in Teheran erhöht. Es seien mehr Kampfflugzeuge in die Region beordert worden, die iranische Raketenstellungen oder Atomanlagen angreifen könnten. Unter anderem haben die USA im April mehrere Tarnkappen-Jäger vom Typ F-22 „Raptor“ an den Golf verlegt.
Nachdem das von der Europäischen Union verhängte Ölembargo Anfang in Kraft getreten ist, wollen Abgeordnete im Parlament per Gesetz die Straße von Hormus schließen lassen. Der iranische Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast spielte die Idee als „nur ein Plan“ herunter, dementierte aber nichts. Berichte über einen bereits vorliegenden Gesetzentwurf konnten nicht bestätigt werden.
Es gehört zur außenpolitischen Taktik im Iran, dass ein Thema über weniger wichtige Personen und Quellen in die Welt gesetzt und dann abgewartet wird, wie der Westen darauf reagiert. Falls die Reaktionen negativ ausfallen, dann distanziert sich die iranische Führung.
Zuletzt hatte der iranische Vizepräsident Mohamed-Resa Rahimi im Dezember des Vorjahres mit einer Sperrung der Straße von Hormus als Antwort auf das Erdöl-Embargo der EU gedroht. Nach heftigen Reaktionen im Westen und auch in den Golfstaaten wurde das Ganze von Außenminister Ali-Akbar Salehi kategorisch dementiert.
Demonstrativ testete der Iran am Dienstag bei einem militärischen Manöver in der Wüste Loot einige Raketen unterschiedlicher Reichweiten. Die Revolutionsgarden hätten erfolgreich mehrere Raketentypen im Südosten des Landes gezündet, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna. Ursprünglich hatten die Revolutionsgarden die Tests für Montag angekündigt, also einen Tag nach dem Inkrafttreten des EU-Ölembargos gegen Teheran.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad rief seine Landsleute am Dienstag auf, dem Druck der Sanktionen zu widerstehen. „Die jüngsten Sanktionen sind die schwersten, die bisher einem Land auferlegt wurden, aber wir müssen diesem Druck standhalten“, sagte er in Teheran. „Wiederstand ist die einzig passende Antwort auf die feindselige Politik unserer Gegner.“
Die Meerenge von Hormus ist an der schmalsten Stelle nur rund 50 Kilometer breit. Durch das Nadelöhr befördern Tanker bis zu 40 Prozent des weltweit auf Schiffen transportierten Öls - unter anderem nach Europa, Fernost und in die USA.
Unterdessen versuchten internationale Unterhändler und Vertreter des Iran hinter verschlossenen Türen in Istanbul, die festgefahrenen Atomgespräche zu retten. Technische Gespräche auf Arbeitsebene hätten am Dienstag begonnen, verlautete aus EU-Kreisen in Istanbul. Zuvor waren mehrere hochrangig besetzte Verhandlungsrunden ohne Ergebnis vertagt worden.
Der Iran beharrt auf dem Recht auf ein ziviles Atomprogramm, das auch die Anreicherung von Uran beinhaltet. Darüber hinaus fordert die Führung in Teheran, dass der Westen seine Sanktionen aufhebt. Der Westen wiederum verlangt, dass Teheran die Urananreicherung auf 20 Prozent beendet und umfangreichere Kontrollen zulässt. Auf diese Weise solle Teheran Bedenken ausräumen, dass das zivile iranische Atomprogramm nur ein Deckmantel für den Bau von Atomwaffen sein könnte.
