Nordkorea zu Eingeständnissen im Atomstreit bereit
Seoul/Washington (dpa) - Nordkorea hat im Streit um sein Atomprogramm in wichtigen Punkten eingelenkt. Im Gegenzug für umfassende Nahrungsmittelhilfen der USA will das Land sein Programm zur Urananreicherung sowie Atomtests aussetzen.
Außerdem wolle Nordkorea vorerst keine Langstreckenraketen mehr testen, teilte das Außenministerium in Washington mit. Die Führung in Pjöngjang bestätigte in einer eigenen Erklärung die Angaben. US-Außenministerin Hillary Clinton bezeichnete sie als „moderaten Schritt in die richtige Richtung.“
Washington werde die neue nordkoreanische Führung aufmerksam beobachten und nach ihren Handlungen beurteilen, so Clinton. „Die USA haben nach wie vor starke Bedenken“, erklärte sie vor einem Komitee des Abgeordnetenhauses. Anlässlich des Todes des Militärmachthabers Kim Jong Il habe sie bereits ihre Hoffnung geäußert, dass die neue Führung sich dafür entscheiden werde, ihre Nation auf den Pfad des Friedens zu führen und ihre Verpflichtungen zu erfüllen.
Ein Sprecher des Pentagon, Leslie Hull-Ryde, lobte die Entscheidung am Mittwoch als „positiven ersten Schritt hin zu einer kompletten und nachweisbaren Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel auf friedliche Weise, wie es unser Ziel bleibt.“
Die Einigung zum Atomprogramm wurde bei neuen bilateralen Gesprächen in der vergangenen Woche in Peking erzielt. Nordkorea will demnach auch wieder Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ins Land lassen. Diese sollen das Moratorium für die Anreicherungsaktivitäten im Atomzentrum Yongbyon überprüfen können. Uran kann in hochangereicherter Form für den Bau von Atombomben verwendet werden. Auch sollen die Inspekteure die Abschaltung des Fünf-Megawatt-Reaktors in Yongbyon bestätigen können.
Die Ankündigungen kamen gut zwei Monate nach dem Tod des langjährigen nordkoreanischen Militärmachthabers Kim Jong Il. Dessen junger und unerfahrener Sohn Kim Jong Un wurde zum neuen obersten Führer des Landes ausgerufen. Kurz vor Kim Jong Ils Tod hatte Nordkorea nach Gesprächen mit den USA angedeutet, zu einer Aussetzung der Urananreicherung bei bestimmten Gegenleistungen bereit zu sein.
Nordkorea hatte IAEA-Inspekteure im April 2009 unter anderem im Konflikt um die Überprüfung seiner Atomanlagen ausgewiesen. Auch hatte das Regime damals die Mehrparteiengespräche mit den USA, China, Südkorea, Japan und Russland über sein Atomprogramm abgebrochen. Nach einem zweiten Atomtest im Jahr 2009 in Nordkorea wurden die internationalen Sanktionen gegen Pjöngjang verschärft.
Die jetzige Einigung in Peking ist ein wichtiger Schritt für die Wiederaufnahme der sogenannten Sechs-Parteien-Gespräche. Pjöngjang habe sich zu den Maßnahmen bereiterklärt, um die Atmosphäre beim Dialog zu verbessern und zu zeigen, dass es einer Denuklearisierung verpflichtet sei, sagte die US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland.
Nuland teilte weiter mit, dass die USA nunmehr die geplante Lieferung von 240 000 Tonnen Nahrungsmitteln an Nordkorea angehen wollten. Einzelheiten dazu sollten bei einem Treffen mit nordkoreanischen Vertretern festgezurrt werden.
Die USA hätten deutlich gemacht, dass sich die Sanktionen gegen Nordkorea nicht gegen den zivilen Bereich, „einschließlich der Lebensgrundlage der Menschen“, richteten, zitierten die staatlichen nordkoreanischen Medien einen Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang. Sobald die Sechser-Gespräche fortgesetzt werden, „wird die Priorität auf die Diskussionen über die Aufhebung von Sanktionen gegen die Volksrepublik und die Lieferung von Leichtwasserreaktoren gelegt“, hieß es.
Bereits 2005 hatte Nordkorea im Rahmen der Sechser-Gespräche einer Beendigung seines Atomprogramms zugestimmt. Die anderen Teilnehmerländer hatten Nordkorea unter anderem weitreichende Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt.
