Obama lobt Polen als regionale Führungsmacht
Warschau (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat Polen als regionale Führungsmacht mit Vorbildfunktion für die ganze Region bezeichnet. Zugleich bekräftigte Obama am Samstag in Warschau die enge Verbundenheit der USA mit Polen.
„Polen ist ein Player in Europa“, sagte er nach einem Treffen mit Regierungschef Donald Tusk am Samstag in Warschau. Nach Gespräch mit Polens Staatsoberhaupt Bronislaw Komorowski verwies Obama auf Erfolge der Landes bei der Förderung von Demokratie und freier Marktwirtschaft. Damit sei das Land ein „Vorbild für die ganze Region“ geworden, sagte Obama. Länder wie die Ukraine könnten sich an Polen ein Beispiel nehmen.
Regierungschef Tusk versicherte, Polen wolle seine Erfahrungen aus dem Übergang von der Diktatur zur Demokratie an Länder weitergeben, die Demokratie aufbauen wollen.
Polen war die letzte Station auf der knapp einwöchigen Europa-Reise des US-Präsidenten. Obama besuchte Polen erstmals seit seinem Amtsantritt. Am Freitagabend hatte er mit Staatschefs aus rund 20 Ländern Ost- und Mitteleuropas über die Unterstützung für demokratische Reformen in Nordafrika, im Nahen Osten und in Osteuropa diskutiert.
Obama bezeichnete Polen als einen der engsten Verbündeten Amerikas. „Wir werden Polen immer beistehen“, versicherte er. Eine Vereinbarung über die Stationierung einer US-Luftwaffeneinheit in Polen könne bald unterzeichnet werden. „Die Größenordnung ist gering, die Geste ist aber sehr bedeutend“, sagte Tusk. Bis 2013 sollen amerikanische F-16-Kampfjets und Transportflugzeuge Hercules nach Polen verlegt werden. Das US-Personal soll ständig stationiert werden. Sein Land werde so sicherer, so Tusk.
Polen hatte die USA mit eigenen Truppen beim Einsatz im Irak unterstützt. Auch in Afghanistan kämpfen polnische und amerikanische Soldaten gemeinsam gegen die Taliban.
Beide Länder wollen auch im Bereich der Energie eng kooperieren. Bei Schiefergas habe Amerika die modernste Technologie und Polen die größten Vorkommen, sagte Tusk. Auch beim Einstieg in die Atomenergie will Polen auf amerikanische Erfahrungen zurückgreifen. Bis 2020 sollen in Polen zwei erste Atomkraftwerke ans Netz gehen.
Vor der Journalisten betonte Obama die Bedeutung stabiler Beziehungen zu Russland. Er sei „stolz“ auf diesen Prozess, den er eingeleitet habe. Obama bezeichnete den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew als einen „wichtigen Partner“ und lobte die „pragmatische Politik“ Warschaus gegenüber Moskau. Bei dem Aufbau einer Raketenabwehr sollte die Nato mit Russland zusammenarbeiten. Das Projekt störe nicht das strategische Gleichgewicht, versicherte der US-Präsident. Vor kurzem hatte Moskau im Streit um die Raketenabwehr mit dem Ausstieg aus dem Start-Abkommen über die atomare Abrüstung gedroht.
Beim Treffen mit ehemaligen Regimekritikern lobte Obama die Gewerkschaft „Solidarnosc“. Sie sei eine Kraft gewesen, die die friedliche Revolution (1980) eingeleitet habe und zum Sturz der Diktatoren in der Region (1989) geführt habe. Arbeiterheld und „Solidarnosc“-Gründer Lech Walesa hatte ein Treffen mit Obama abgelehnt.
Vor dem Abflug in die USA gedachte Obama in einer Warschauer Kirche der Opfer des Flugzeugunglücks vom 10. April 2010. Beim Absturz einer polnischen Regierungsmaschine im russischen Smolensk waren damals Präsident Lech Kaczynski, sein Frau Maria und 94 andere hochrangige Vertreter aus Politik, Armee und Kirche ums Leben gekommen.
