Obama: „Nation steht vor schwieriger Aufholjagd“
USA: In seiner Rede zur Lage der Nation konzentrierte sich Präsident Barack Obama auf die wirtschaftlichen Probleme des Landes.
Washington. Mit verstärkten Investitionen in Forschung, Bildung, Informationstechnologie und Infrastruktur will US-Präsident Barack Obama Amerika wieder an die Weltspitze führen.
Die USA, so Obama in seiner Rede zur Lage der Nation, stünden erneut vor einem „Sputnik- Moment“.
Vor 54 Jahren hatte die damalige Sowjetunion mit dem gleichnamigen Satelliten die erste Etappe im Wettlauf ums All gewonnen. Wie auch damals stehe die Nation nun vor einer schwierigen Aufholjagd, wenn auch gegenüber neuen Gegnern, meinte Obama. Diesmal gelte es vielmehr, gegenüber Ländern wie China und Staaten in Europa, die Amerikas Gläubiger sind und zudem in wichtigen Industriebranchen die Nase vorn haben, Boden wettzumachen.
Trotz Obamas Aufruf zu mehr Gemeinsinn — um Einigkeit und Gemeinsinn zu demonstrieren, saß neben jedem Demokraten ein Republikaner — sagten ihm Republikaner den Kampf an: Für Obamas ehrgeizige Projekte fehle schlichtweg das Geld, meinte John Boehner, der neue Sprecher des Repräsentantenhauses, der bereits angekündigt hat, die wichtigsten Gesetzesinitiativen der Regierung kippen zu wollen.
In der genau einstündigen Rede zog der Präsident dann eine sachliche Zwischenbilanz und skizzierte ehrgeizige Pläne für die kommenden Jahre, in deren Mittelpunkt die nach wie vor schwächelnde US-Konjunktur stand. Europäische Länder investieren deutlich mehr in Hochgeschwindigkeitszüge, „grüne Energieprojekte“ und andere Infrastrukturprojekte. In Südkorea, so der Präsident, hätten mehr Haushalte Internetzugang als in den USA.
Auch im Bildungswesen hinke die Nation deutlich hinterher. Als weitere Achillesferse nannte er die nach wie vor hohe Abhängigkeit von Rohöl und anderen fossilen Treibstoffen. Obamas ehrgeiziges Ziel: Bis zum Jahre 2035 soll in Amerika 85 Prozent des Stroms von erneuerbaren Energiequellen stammen. 15 Jahre danach sollen über die Straßen der USA mehr als eine Million elektrische Autos rollen. Nur auf diesem Wege könne Amerika seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern und neue Jobs schaffen. Gleichwohl räumte Obama ein, dass angesichts des Rekorddefizits im Haushalt kein Weg an umfangreichen Sparmaßnahmen vorbeiführt. Deswegen sollen die Staatsausgaben von wenigen Ausnahmen abgesehen nun fünf Jahre lang eingefroren werden.
