Obama warnt vor nuklearem Terrorismus
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama warnt vor den Gefahren eines atomaren Terrorismus. „Kein Zweifel: Wenn diese Verrückten dieses Material in die Hände kriegten, würden sie so viele Menschen töten wie möglich“, sagte er.
Er verwies etwa auf das Interesse der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an radioaktivem Material. Zum Ende des Gipfels für Nuklearsicherheit verwies Obama auf eine signifikante Reduzierung hoch angereicherten Urans in einer Reihe von Ländern. Allein dieses Material, das einer Größenordnung von etwa 150 Atomwaffen entspreche, stehe Terroristen schon nicht mehr zur Verfügung.
„Das Thema taugt nicht immer für grelle Schlagzeilen“, sagte Obama, weil nukleare Sicherheit sehr technisch sei. Aber große Teile der Welt stellten nun kein potenzielles Sicherheitsrisiko hinsichtlich eines Diebstahls nuklearen Materials mehr dar. Das sei ein großer Erfolg der vergangenen nunmehr vier Nukleargipfel.
„Bis heute haben sich mehr als zwölf Länder von sämtlichem hoch angereicherten Uran und Plutonium getrennt“, sagte Obama.
Obama hatte das Format in einer Rede 2009 in Prag ins Leben gerufen. Er gestand am Freitag ein, dass seine damals ausgerufene Vision einer atomwaffenfreien Welt nicht erreicht worden sei.
„Unsere Arbeit ist mitnichten zu Ende“, sagte Obama. Es gebe noch jede Menge nukleares Material, das reduziert oder beseitigt werden müsse. Auch wüchsen vielerorts die Plutoniumbestände.
Obama mahnte ein gemeinsames internationales Vorgehen an, um die Bestände nuklearen Materials zu sichern: „Keine Nation kann das alleine lösen.“ Die Gefahr eines nuklearen Terrorismus bestehe fort und wachse weiter an. Aber: „Bisher hat keine terroristische Gruppe Zugriff auf nukleares Material bekommen“, sagte Obama.
Staats- und Regierungschefs aus mehr als 50 Ländern waren zum Gipfel in Washington. Deutschland wurde von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vertreten. Russland hatte eine Teilnahme an den Gesprächen in Washington abgelehnt.
Eine Reihe der beteiligte Staaten, unter ihnen auch Deutschland, vereinbarten die Einsetzung einer Kontaktgruppe für nukleare Sicherheit.
Zum Kampf gegen den IS sagte Obama, dieser bleibe schwierig, aber gemeinsam werde er gelingen. „Der IS verliert weiter an Boden.“
„Einige unserer Länder wurden vom IS angegriffen. Das ist eine Bedrohung für uns alle, von der Türkei bis nach Brüssel“, sagte Obama. „Wir müssen deutlich mehr tun, um das Reisen von Kämpfern zu verhindern. Auch ist deutlich mehr Austausch von Informationen der Geheimdienste dringend nötig.“
US-Geheimdienstdirektor James Clapper sei dafür in engem Kontakt mit den europäischen Partnern, sagte Obama.
„Wir machen uns über den IS Sorgen, aber wir machen uns über jede terroristische Gruppe Sorgen“, sagte US-Außenminister John Kerry zuvor nach einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.
China kündigte am Rande des Atomgipfels an, gemeinsam mit den USA die Suche nach Atommaterial an den Landesgrenzen zu intensivieren.
Deutlich und kühl wies Obama jüngste Vorschläge des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump zurück, Südkorea und Japan angesichts einer nuklearen Bedrohung Nordkoreas ebenfalls mit Atomwaffen auszustatten.
Ohne Trump beim Namen zu nennen, nannte Obama die Vorschläge uninformiert und nicht kenntnisreich. Die Kommentare zeigten, dass Trump nicht viel von der Welt im Allgemeinen verstehe.
Obama sagte, die Aussagen seien auch am Rande des Gipfels Thema gewesen. Andere Länder verfolgten den Wahlkampf in den USA genau. „Selbst diejenigen, die eine Karnevalsatmosphäre aus ihrer eigenen Politik kennen, wollen Nüchternheit und Klarheit in den USA.“
Vor dem Gipfel traf sich Obama mit der sogenannten 5+1-Gruppe, die den Atomvertrag mit dem Iran ausgehandelt hatte. Obama dankte allen beteiligten Staaten, darunter auch Deutschland. „Wir sehen dank dieses Vertrages bereits jetzt echte Fortschritte“, sagte er. „Für den Iran wird es eine Zeit dauern, wieder vollständig in die Weltwirtschaft integriert zu sein, aber das Land beginnt bereits die Vorteile aus dem Vertrag zu sehen“, sagte Obama.
