Obamas Demokraten drohen mit Widerstand gegen „Obamacare“
Washington (dpa) - Der miserable Start seiner Gesundheitsreform setzt US-Präsident Barack Obama immer stärker unter Druck. Auch einen Monat nach Anlaufen der Reform sind die erheblichen Computerprobleme noch immer nicht gelöst.
Selbst im Regierungslager formiert sich Widerstand.
US-Medien berichten, vermutlich werde sich Obama in Kürze erneut zu seinem wichtigsten Reformwerk äußern.
Im ersten Monat gelang es lediglich 106 000 Amerikanern, über verschiedene Webseiten eine Krankenversicherung abzuschließen. Das geht aus einer am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Statistik des Gesundheitsministeriums hervorgeht. Nur 27 000 Anmeldungen seien über die US-weite Webseite „Healthcare.gov“ erfolgt. Hunderttausende seien dagegen an technischen Problemen gescheitert.
Selbst unter den Demokraten im Kongress rege sich Widerstand, berichtete die „New York Times“ am Donnerstag. Mehrere Abgeordnete unterstützen Änderungsvorschläge der Republikaner. Dies dürfte Obama weiter unter Zugzwang bringen. Die Republikaner haben „Obamacare“, wie die Gesundheitsreform genannt wird, von Beginn an strikt abgelehnt - und fühlen sich durch die Pannen bestätigt. Ziel der Republikaner ist es, die Reform als Ganzes zu Fall zu bringen.
Die Pannen sind seit Wochen Top-Thema in den Nachrichten in den USA. Obama selbst hatte sich schon mehrfach öffentlich bei den Amerikanern entschuldigt und Besserung gelobt.
Die Blamage lässt zudem Obama Beliebtheitswerte abstürzen. Einer Gallup-Umfrage zufolge halten ihn nur 47 Prozent der US-Bürger für einen „starken und entschlossenen Anführer“. Dies ist der niedrigste Wert seiner Präsidentschaft.
Etwa 47 Millionen US-Bürger sind ohne Krankenversicherung - „Obamacare“ soll dies ändern. Wer sich keine Versicherung leisten kann, erhält Finanzhilfen. Kern der Peinlichkeit: Die von der Regierung in Washington betriebene Webseite war über Jahre geplant worden - und dennoch gibt es seit dem Tag der Inbetriebnahme am 1. Oktober massive Probleme.
Die Webseite ist in 36 US-Staaten das wichtigste Portal für die Suche nach einer passenden Versicherung. Doch viele Antragsteller erhielten nichts als frustrierende Fehlermeldungen. Sie konnten notwendige Informationen nicht abrufen und sich auf der Seite nicht anmelden. Noch weniger Benutzer konnten dann auch eine Versicherung abschließen. 14 weitere Staaten betreiben eigene Seiten und schnitten deutlich besser ab. Bei ihnen meldeten sich insgesamt 79 000 Amerikaner an.
Zudem verärgert die Gesundheitsreform jene US-Bürger, die bereits ihre eigene, private Krankenversicherung haben. Ihre Verträge werden gekündigt und sie müssen neue abschließen. Dabei hatte die Regierung in der Vergangenheit immer wieder betont, niemand müsse seine Versicherung aufgeben. Die meisten versicherten Amerikaner erhalten ihre Krankenversicherung durch ihren Arbeitgeber.
