Schlagabtausch zwischen China und USA über Pekings Machtansprüche
Singapur (dpa) - Mit Rhetorik wie im Kalten Krieg haben die USA und China sich überraschend deutlich gegenseitig der Destabilisierung im Südchinesischen Meer bezichtigt.
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel warf China am Wochenende Einschüchterung und Nötigung bei der Durchsetzung seiner Machtansprüche vor. Der Vize-Stabschef der Volksarmee, Wang Guanzhong, konterte mit dem Vorwurf von Provokationen und Bedrohungen von der US-Seite.
Zu der im Ton ungewöhnlich scharfen Konfrontation kam es bei der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur, die am Sonntag zu Ende ging. Das australische Lowly-Institut sprach von einer „rhetorischen Salve“ Wangs. „Er hat offensichtlich ein Gefühl für Drama“, schrieb Sam Roggeveen auf der Webseite der Denkfabrik.
Streitpunkt sind Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer. Peking beansprucht Inseln vor den Küsten von Nachbarländern und hält Länder wie Vietnam und die Philippinen, die dagegen protestieren, mit seiner mächtigen Marine auf Distanz.
Hagel begann den Schlagabtausch am Samstag. „China hat in den vergangenen Monaten einseitige und destabilisierende Schritte unternommen, um seine Ansprüche zu unterstreichen“, sagte er. „Wir sind klar gegen Einschüchterung, Nötigung und Androhung von Gewalt, um Ansprüche zu unterstreichen.“ Die USA schauten nicht weg, „wenn jemand die fundamentalen Prinzipien der internationalen Ordnung herausfordert“, warnte er. Ähnlich äußerte sich auch Japans Regierungschef Shinzo Abe bei der Konferenz. Er versprach Vietnam und den Philippinen Unterstützung im Streit gegen China.
Wang holte am Sonntag zum Gegenschlag aus. Er wich sichtlich erregt von seinem Redemanuskript ab und warf den USA und Japan vor, sich in ihren Attacken gegen China wohl abgesprochen zu haben. Beide hätten die Gepflogenheiten höflicher Diskurse bei der Sicherheitskonferenz verletzt. „Das war eine Provokation, und das ist inakzeptabel“, sagte Wang nach den Worten der Simultanübersetzerin.
„Wenn man sich die beiden Reden von Abe und Hagel anschaut, muss man sich fragen: wer provoziert und wer macht Ärger?“, sagte Wang. „China hat niemals Dispute provoziert, sondern reagiert höchstens auf Provokationen.“ Wang ging auf Fragen aus dem Publikum nicht ein, inwiefern Vietnam die Installation einer chinesischen Ölplattform vor seiner Küste in umstrittenen Gewässern provoziert habe.
Vietnams Verteidigungsminister Phung Quan Than forderte China auf, die Plattform abzubauen. Sie hatte im Mai heftige anti-chinesische Proteste in Vietnam ausgelöst. Dutzende chinesische Fabriken wurden angegriffen und teils zerstört, und mehrere Menschen kamen ums Leben.
Der Shangri-La-Dialog wird jedes Jahr vom Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) in London organisiert. Verteidigungsminister und Sicherheitsexperten aus mehr als zwei Dutzend Ländern diskutieren über Sicherheitsfragen in Asien.
