Türkei: Verletzte bei Protesten gegen Internet-Gesetz

Istanbul (dpa) - Bei den Zusammenstößen zwischen Regierungsgegnern und der Polizei in der türkischen Metropole Istanbul sind nach einem Medienbericht sechs Demonstranten verletzt worden.

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Sie seien in ein Krankenhaus gebracht worden, berichtete die Zeitung „Zaman“ am Sonntag in ihrer Online-Ausgabe. Am Samstagabend hatten mehrere Tausend Menschen im Zentrum Istanbuls gegen die vom Parlament beschlossene Verschärfung der Internet-Gesetze in der Türkei demonstriert. Die Polizei setzte Wasserwerfer, Tränengas und Plastikgeschosse ein. Aus den Reihen der Demonstranten wurden Steine und Feuerwerkskörper auf die Sicherheitskräfte geworfen.

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Oppositionsgruppen hatten zu der Kundgebung am Taksim-Platz unter dem Motto „Stoppt die Zensur“ aufgerufen. Die Polizei riegelte den Platz ab. Demonstranten forderten in Sprechchören den Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan.

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Das Parlament in Ankara hatte in der Nacht zu Donnerstag ein Gesetz beschlossen, das Behörden unter anderem erlaubt, Internetseiten ohne richterlichen Beschluss zu sperren. Das von Erdogan initiierte Gesetz muss noch von Staatspräsident Abdullah Gül unterzeichnet werden. Die EU hatte vom Beitrittskandidaten Türkei eine Neufassung des Gesetzes gefordert.

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Im vergangenen Sommer war es landesweit zu heftigen Protesten gegen die islamisch-konservative Erdogan-Regierung gekommen. Der Widerstand entzündete sich an der geplanten Bebauung des Gezi-Parks am Taksim-Platz.