Verhandlungen über iranisches Atomprogramm fortgesetzt
Wien (dpa) - Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm werden nach Darstellung der EU nicht von den aktuellen Spannungen mit Russland in der Krim-Krise belastet. Er könne bisher keinen negativen Effekt feststellen, sagte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton.
„Wir werden die gute Arbeit gemeinsam fortsetzen.“ Bei den Gesprächen in Wien zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland würden nun kritische Punkte im Detail aufgegriffen. Die bisherigen Fortschritte seit dem Zwischenabkommen vom November in Genf seien „ermutigend“.
Ziel der Verhandlungen ist eine umfassende Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm möglichst bis zum Juli. Teheran strebt eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen an, muss dafür aber den friedlichen Charakter seines Atomprogramms garantieren.
Einen diplomatischen Missklang gab es zum informellen Auftakt am Montagabend. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte ein Abendessen mit der EU-Außenbeauftragten ab. Dies war laut iranischen Medien ein Protest gegen ein Treffen Ashtons mit Dissidentinnen während ihres Besuchs in Teheran. Das Treffen der Politiker wurde am Dienstag unmittelbar vor Beginn der Sitzung nachgeholt. Es habe ein „Missverständnis“ vorgelegen, sagte Ashton-Sprecher Michael Mann. Die EU-Außenbeauftragte treffe sich stets mit Vertretern der Zivilgesellschaft, ohne das mit der jeweiligen Regierung abzustimmen.
Die Verhandlungen enden diesmal unmittelbar vor dem persischen Neujahr, zu dem die jeweils mit Spannung erwartete Neujahrsrede von Präsident Hassan Ruhani ausgestrahlt wird. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise im Iran könnten positive Signale von den Wiener Verhandlungen den Reform-Kurs Ruhanis stärken. Allerdings warnen sowohl die EU-Außenbeauftragte als auch hohe US-Regierungsmitglieder immer wieder vor zu hohen Erwartungen.
