Von der Leyen besucht erstmals Soldaten in Afghanistan
Masar-i-Scharif (dpa) - Fünf Tage nach ihrem Amtsantritt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erstmals die deutschen Truppen in Afghanistan besucht.
„Mir ist wichtig zu zeigen, ich bin für die Soldatinnen und Soldaten da“, sagte die CDU-Politikerin im nordafghanischen Masar-i-Scharif. „Da können sie sich fest drauf verlassen.“ In einer Ansprache auf dem Adventsmarkt im Camp Marmal sagte sie vor rund 300 Soldaten: „Ich bin von ganzem Herzen stolz und dankbar, Ihre Verteidigungsministerin sein zu können. (...) Ich nehme diese Aufgabe sehr ernst.“
Von der Leyen bekräftigte den Willen Deutschlands zur Fortsetzung des militärischen Engagements in Afghanistan auch nach 2014. „Die Kampfmission Isaf geht zu Ende. Aber hier ist enorm viel erreicht worden, und das wollen wir sichern“, sagte sie nach einem Treffen mit dem Kommandeur der Nato-geführten Truppe Isaf, US-General Joseph Dunford, in Masar-i-Scharif.
Die frühere Arbeitsministerin hatte das Verteidigungsministerium am Dienstag von Thomas de Maizière übernommen, der an die Spitze des Innenministeriums wechselte. Die 55-Jährige ist die erste Oberbefehlshaberin der Bundeswehr.
Zu ihrer neuen Rolle als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt (Ibuk) sagte von der Leyen vor den Soldaten: „Ich bin jetzt die Ibuk. Das ist noch etwas gewöhnungsbedürftig für mich und für Sie, glaube ich.“ Die Ministerin fügte hinzu: „Mir war es wichtig, so schnell wie möglich bei Ihnen zu sein.“ Der Besuch war aus Sicherheitsgründen bis zuletzt geheim gehalten worden.
Die Nato beendet in einem Jahr ihren Kampfeinsatz in Afghanistan, will danach aber mit 8000 bis 12 000 Ausbildern und Beratern im Land bleiben. Deutschland hat bis zu 800 Soldaten dafür angeboten. Voraussetzung ist aber, dass der afghanische Präsident Hamid Karsai ein Abkommen unterzeichnet, das den ausländischen Truppen Sicherheit vor Strafverfolgung in Afghanistan verschafft. Bislang verweigert Karsai die Unterschrift. Von der Leyen nannte es dennoch „sehr realistisch“, dass das Abkommen rechtzeitig unterzeichnet werde.
Die USA drohen mit einem Totalabzug aus Afghanistan, falls Karsai das Abkommen nicht unterzeichnet. Am Samstag begann die Nato mit Afghanistan Verhandlungen über den Status der Truppen nach dem Kampfeinsatz. Der Vertrag solle erst unterzeichnet werden, wenn das Sicherheitsabkommen der USA mit Kabul stehe, erklärte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Er sei ein Kernelement des Rechtsrahmens für den Einsatz zur Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Streitkräfte nach 2014.
Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt nach von der Leyens Worten „fragil“. Im Norden sei sie aber „sehr viel stabiler“ als in den anderen Landesteilen. Positiv äußerte sich die Ministerin dazu, dass die Registrierung für die Präsidentenwahl im April gut in der Zeit liege. „Auch das spricht ja dafür, dass geordnete, sichere Verhältnisse immer fester verankert werden hier im Land.“
Von der Leyen würdigte die Leistung von Tausenden deutschen Soldaten in dem seit zwölf Jahren laufenden Einsatz. „Wir wissen alle, wie ernst der Einsatz hier ist, wie großartig die Leistung ist, die die Bundeswehr, die Soldatinnen und Soldaten hier leisten“, sagte sie. „Und es stehen noch große Aufgaben vor ihnen in den nächsten Wochen und Monaten.“ Von der Leyen gedachte auch der Gefallenen. Am Ehrenhain im Feldlager zündete sie eine Kerze an.
Die Ministerin will zwei Tage im Camp Marmal verbringen. Es ist das letzte deutsche Feldlager im nordafghanischen Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr. In Afghanistan sind derzeit rund 3100 Bundeswehrsoldaten stationiert, darunter etwa 200 Frauen.
Für die Soldaten in Masar-i-Scharif ist es bereits der zweite vorweihnachtliche Ministerbesuch innerhalb von zehn Tagen. De Maizière war in der vergangenen Woche bereits im Feldlager in Masar-i-Scharif. Zu diesem Zeitpunkt wusste er noch nicht, dass er in ein anderes Ministerium wechseln würde.
Die Bundeswehr teilte mit, während des Besuchs der Ministerin sei es an der Einfahrt zum Camp Marmal bei einem Maschinengewehr auf einem deutschen Fahrzeug zu einer „ungewollten Schussabgabe“ gekommen. Niemand sei verletzt worden.
Die Ministerbesuche in Afghanistan finden unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist weiterhin angespannt. Während des Besuches de Maizières in der vergangenen Woche kam es zum ersten Selbstmordanschlag seit mehreren Jahren auf einen Bundeswehr-Konvoi in der Hauptstadt Kabul. Im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr war zuletzt im Mai ein deutscher Soldat getötet worden.
