Internationale Beziehungen Außenministerin Baerbock: Chinas Auftreten ist globale Herausforderung
Innerhalb von 50 Tagen wird die deutsche Außenministerin drei Länder in Asien besuchen. Zuletzt besucht die Hannoveranerin Japan.
Außenministerin Annalena Baerbock sieht in China wegen seines Auftretens gegenüber Taiwan sowie im ost- und südchinesischen Raum eine Herausforderung für die weltweite Friedensordnung. Das selbstbewusste und robuste Auftreten Chinas „ist eine globale Herausforderung“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag nach einem Treffen mit ihrem japanischen Amtskollegen Yoshimasa Hayashi in Tokio. Mit Blick auf Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer ergänzte sie: „Immer wieder wird demonstriert, dass, wenn es um eigene Interessen geht, Regeln nicht unbedingt zu gelten haben.“ Dies gefährde „die Grundlage für unser gemeinsames, friedliches Leben“.
Das betreffe einerseits militärische Fragen, sagte Baerbock. Besondere Herausforderung im 21. Jahrhundert sei aber, „dass Angriffe der Zukunft nicht nur mit Panzern und Bomben geführt werden können, sondern gerade auch mit wirtschaftlichen Mitteln“. Deswegen sei die Frage wirtschaftlicher Sicherheit eine zentrale Zukunftsfrage.
Baerbock traf in Tokio auch den japanischen Minister für Wirtschaftssicherheit, Takayuki Kobayashi, zu einem Gespräch. Dabei spielten Themen wie die Sicherheit der Telekommunikation, die Frage kritischer Infrastruktur, Lieferketten sowie Abhängigkeiten wie etwa bei der Halbleiter-Produktion eine Rolle.
Mit Blick auf Peking sagte Baerbock, bei ihrem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi habe sie am Freitag am Rande des G20-Außenministertreffens auf Bali deutlich gemacht, dass China als UN-Sicherheitsratsmitglied eine besondere Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens habe. Das Sicherheitsratsmitglied Russland greife die Weltordnung massiv an. In dieser Situation habe sie an China appelliert, für die Vereinten Nationen einzustehen. Trotz aller Differenzen hätten beim G20-Treffen alle Länder inklusive China deutlich gemacht, dass sie für internationale Regeln einstünden. Auch Peking habe sich nicht auf die Seite Russlands gestellt.
Hayashi sagte in Bezug auf Chinas wachsendes Machtstreben in der indopazifischen Region: „Wir werden eine gewaltsam forcierte Änderung der regionalen Lage nicht zulassen.“ Mit Deutschland werde man weiter über dieses Thema sprechen, „um einen freien und offenen Indopazifik anzustreben“.
Japan übernimmt im kommenden Jahr den Vorsitz der G7-Gruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte von Deutschland. Der Gipfel der G7-Staats- und Regierungschefs soll dann in Hiroshima stattfinden, der Heimatstadt von Regierungschef Fumio Kishida.
Die USA hatten am 6. August 1945 die erste im Krieg eingesetzte Atombombe über der Stadt abgeworfen. Zehntausende kamen sofort ums Leben, viele andere starben später an den Folgen. Drei Tage nach Hiroshima warfen die USA eine zweite Atombombe über Nagasaki ab. Kurz danach kapitulierte das japanische Kaiserreich. Hiroshima ist heute ein weltweites Symbol für Krieg - und für Frieden.
Am Nachmittag besuchte Baerbock einen japanischen Flottenstützpunkt. Zudem war ein Besuch des Stützpunktes der 7. US-Flotte in Yokosuka geplant. Die Ministerin sollte von dessen Kommandeur, Vizeadmiral Karl Thomas, empfangen werden. Die 7. US-Flotte ist zum Schutz Japans in dem Land stationiert. Der bis heute bestehende Sicherheitspakt zwischen Japan und den USA wurde 1960 geschlossen.
