De Maizière will kein deutsches FBI
Experten empfehlen eine Zusammenlegung von Bundespolizei und BKA. Eine „Super-Polizei“ wie in den USA soll es aber nicht geben.
Berlin. Für einen Augenblick wechselt die Mimik: von neutral zu verständnislos. Gerade ist Thomas de Maizière einer knappen Minute den Wendungen einer Frage gefolgt, ob er, der Bundesinnenminister, nicht womöglich doch eine Art deutsches FBI plane. Eine Bundespolizei nach US-Vorbild also mit umfassenden Kompetenzen. Der CDU-Politiker neigt gewöhnlich nicht zu Superlativen, aber diese Frage enthalte ja gleich "Hunderte von Unterstellungen", vom Absender wohl gesetzt, um den Herrn Minister aus der Reserve zu locken. Doch de Maizière pariert den Versuch mühelos. Er sagt, er hege "keine finsteren Pläne".
Er ist promovierter Jurist. Föderale Ordnung und Grundgesetz kennt er wie andere Leute ihre Kontoauszüge. Das Federal Bureau of Investigation (FBI) arbeite teilweise als "Quasi-Nachrichtendienst mit internationalen Bezügen". Das sei nicht sein Verständnis von einer deutschen Polizei des Bundes. Außerdem: Man achte die Trennung der Kompetenzen von Bund und Ländern.
Dass die Kollegen nach Manier des FBI ein "Selbsteintrittsrecht" bei besonderen Kriminalfällen hätten, "das will ich nicht", beteuert de Maizière. Neben ihm sitzt Eckart Werthebach, der seit April im Auftrag des Ministers mit fünf hochrangigen Experten darüber nachgedacht hat, wie die Polizeien des Bundes im föderalen System künftig aufgestellt werden könnten. Dass sie neu aufgestellt wird, ist unstrittig. Nur wie, darüber läuft die Debatte.
Werthebach und de Maizière sind sich einig, dass ungezählte Schnittstellen zwischen den Polizeien des Bundes die Arbeit nicht verbessern. Beispiel Luftfracht: "Wenn Zoll und Bundespolizei am Flughafen tüchtig nebeneinander herarbeiten" bedeute dies noch lange keine gute Kooperation. Deswegen soll es weniger Doppelzuständigkeiten geben.
So soll die Sicherheitsüberprüfung von Personen, Gegenständen und Luftfracht auf Flughäfen künftig bei der Bundespolizei konzentriert werden. In Sachen Piraterie wird das Bundeskriminalamt (BKA) zuständig sein. Auch für den Personenschutz von Bundeskanzlerin und Ministern soll vorerst weiter das BKA zuständig bleiben. Dieser Bereich wird aber bei der von der Kommission empfohlenen Fusion von BKA und Bundespolizei erneut in Angriff genommen werden.
Umgekehrt soll die Bundespolizei bisherige Zuständigkeiten im Kampf gegen die Kriminalität bei Fällen von besonderer Bedeutung an das BKA abtreten. Der Zoll soll bei der geplanten neuen Sicherheitsarchitektur nicht angetastet werden. Weil de Maizière sich das Geschrei in Erwartung möglicher Streichlisten schon ausmalen kann, baut er gleich vor: Er plane keinen Abbau von Stellen, es könne aber zu Stellenverschiebungen kommen.
