Der Skandal der Grünen

Der Untersuchungsausschuss zu den Brennelementekugeln hat mit der Vernehmung von Ministerin Schulze seinen Höhepunkt erlebt. In Bedrängnis ist die SPD-Politikerin nicht geraten. Der Opposition gelang es nicht, den Nachweis einer gravierenden persönlichen Fehlleistung zu führen.

Schulze bleibt also weiter im Amt.

Das war im April 2011 nicht zu erwarten, legte sie damals doch ein katastrophales Krisenmanagement an den Tag. Vor allem aber ist unvergessen, mit welchem Eifer Teile der Grünen Vorgänge skandalisierten, die Schulze heute als bloße bürokratische Alltagsprobleme bezeichnet. Unmittelbar nach den schrecklichen Ereignissen von Fukushima versuchten Abgeordnete und Minister Remmel Ängste zu schüren, um daraus innenpolitisches Kapital zu schlagen. Das ist heute noch schäbig.