Einschränkungen bis Februar Merz rechnet mit digitalem Parteitag
Berlin · CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz rechnet nach eigener Aussage nicht mit einem Präsenzparteitag Mitte Januar. „Ich kann's mir ehrlich gesagt nicht vorstellen“, sagte er am Montag im Deutschlandfunk zur möglichen Ausrichtung eines großen Parteitages.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in Aussicht gestellt, dass Einschränkungen bis Februar mehr oder weniger bestehen blieben, sagte der Ex-Unionsfraktionschef zur Begründung. „Wir werden wohl auf einen digitalen Parteitag zusteuern.“
Ob das Parteiengesetz für eine digitale Abstimmung geändert werden muss, ist laut Merz eine Frage für die Juristen. „Das kann geklärt werden. Ich bin zuversichtlich, dass wir einen Weg finden.“ Auch eine schriftliche Schlussabstimmung zur Bestätigung sei möglich.
Zu der Auseinandersetzung der vergangen Woche über die Verschiebung des Parteitags sagte Merz: „In jeder Familie, selbst in der besten, gibt's mal einen ordentlichen Krach. Das ist erledigt, wir blicken gemeinsam nach vorn.“ Merz hatte nach der Absage des ursprünglich für den 4. Dezember geplanten Parteitages gesagt, Teile des „Parteiestablishments“ wollten ihn verhindern. Die Kritik an seinen Aussagen hätte ihn teilweise überrascht. Hin und wieder müsse man sich klar ausdrücken. „Ich hab das getan. Damit bin ich noch längst nicht der deutsche Trump.“
Die CDU will Mitte Januar bei einem Parteitag über ihren Vorsitz entscheiden. In Betracht kommen nach einer Einigung der Kandidaten vom Wochenende neben einem zentralen Präsenzparteitag auch ein dezentraler Präsenzparteitag oder ein Online-Parteitag. Neben Merz kandidieren NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenpolitiker Norbert Röttgen.
