Wegweisende Abstimmung EU-Verkehrsausschuss für Ende der Zeitumstellung ab 2021
Brüssel · Erst sollte es mit der Abschaffung der Zeitumstellung ganz schnell gehen. Dann traten die EU-Staaten auf die Bremse. Jetzt ist neuer Schwung in der Debatte.
Der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments hat am Montag für eine Abschaffung der Zeitumstellung ab dem Jahr 2021 gestimmt. 23 Abgeordnete votierten in Brüssel dafür, elf dagegen. Enthaltungen gab es keine. Darüber, dass künftig nicht mehr zwei Mal jährlich an der Uhr gedreht werden soll, herrscht auf EU-Ebene weitestgehend Einigkeit. Streit gibt es jedoch beim Zeitplan. Die EU-Kommission hatte ursprünglich 2019 anvisiert, die Mitgliedstaaten forderten deutlich mehr Vorbereitungszeit.
Ein Problem ist die bislang fehlende Abstimmung zwischen den EU-Ländern. Gemäß dem Plan der EU-Kommission kann jedes Land für sich entscheiden, in welcher Zeitzone es dauerhaft bleibt: So wäre es möglich, dass sich etwa Deutschland anders entscheidet als die Nachbarn Belgien oder Frankreich - und die Länder dann in unterschiedlichen Zeitzonen lägen.
Um einen "Flickenteppich verschiedener Zeitzonen in Europa" zu verhindern, hatte der EU-Rat im Dezember mehr Zeit gefordert. Die damalige österreichische Ratspräsidentschaft brachte 2021 ins Spiel. Eine Einigung auf eine gemeinsame Position der zukünftig 27 Mitgliedstaaten blieb jedoch aus.
Vier Gremien des EU-Parlaments sprachen sich in den vergangenen Wochen für einen ehrgeizigeren Zeitplan aus: Agrar-, Industrie-, Binnenmarkt- und Gesundheitsausschuss votierten für eine Abschaffung der Zeitumstellung bereits im nächsten Jahr.
Die Vollversammlung des Parlaments wird voraussichtlich Ende März abschließend über die Frage abstimmen. Die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten können jedoch erst beginnen, wenn diese sich auf eine gemeinsame Haltung verständigt haben.
