Hamburgs SPD-Fraktionschef 30 Prozent plus X für SPD möglich
Hamburg (dpa) - Hoffnungen in der SPD auf eine Renaissance als stärkste Partei bei der nächsten Bundestagswahl sind für Hamburgs SPD-Fraktionschef Andreas Dressel keine Träumerei. Ein Ergebnis von 30 Prozent plus X bei der Wahl 2021 sei etwas, das gehen könne.
Das sagte Dressel der Deutschen Presse-Agentur trotz aktuell mieser Umfragewerte für die Partei. Das habe die SPD auch Anfang 2017 unter dem damaligen Spitzenkandidaten Martin Schulz gezeigt, als die Partei in Umfragen auf 30 Prozent und mehr gesprungen sei. „Das sind also nicht Werte aus dem Märchen, sondern Werte, die die SPD erreichen kann.“
Zuletzt hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz als kommissarischer Parteichef gesagt, die SPD wolle bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei werden. Aber dazu brauche man die richtigen Zutaten im Hinblick auf Personal und Inhalte, sagte Dressel.
In der vergangenen Woche war die SPD in einer Umfrage mit 15,5 Prozent erstmals hinter die AfD gefallen. Dressel wertete dies als Quittung der „ganzen Personaldebatten und Spekulationen“, die nicht hilfreich gewesen seien. Der 43-Jährige, der seit 2011 der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft vorsteht, forderte seine Partei auf, die Personaldebatten auf allen Ebenen zu beenden.
Jetzt gehe es um die Inhalte und dann mittel- und langfristig darum, wie sich die SPD erneuern wolle. „Ich glaube, wenn wir ein gutes Ergebnis beim Mitgliederentscheid haben, die Regierung ihre Arbeit aufnimmt und auch die neue Parteivorsitzende Andrea Nahles, dann kommen wir auch in der Zustimmung wieder langsam nach vorne“, sagte Dressel, der beim laufenden SPD-Mitgliederentscheid für eine erneute Zusammenarbeit mit der Union wirbt. „Im Kern muss es darum gehen, dass die Menschen uns die Regierung dieses Landes auch zutrauen.“
Dressel ist zuversichtlich, dass die SPD-Basis bis zum 2. März den Weg für eine GroKo-Neuauflage freimacht. „Je mehr es ins Kleingedruckte geht und je mehr die Mitglieder zur Kenntnis nehmen, was dort in vielen Kernbereichen sozialdemokratischer Politik herausgeholt wurde, umso mehr greift die Überzeugung um sich, dass der Koalitionsvertrag etwas wirklich Gutes ist“, sagte Dressel.
Und auch für die SPD sieht er unter der designierten Vorsitzenden Nahles wieder bessere Zeiten anbrechen. Weil Nahles nicht in die Regierung gehe, könne sie als Partei- und Fraktionschefin der Sozialdemokratie eine klare und eigenständige Stimme geben. „Das hat große Chancen, auch die Erkennbarkeit der SPD zu erhöhen.“
Weniger konkret zeigte sich Dressel mit Blick auf den möglichen Wechsel von Scholz als Bundesfinanzminister nach Berlin und Spekulationen um ihn selbst als Favoriten auf die Nachfolge. Sollten sich aus der Besetzung des künftigen Berliner Kabinetts Veränderungen für Hamburg ergeben, würden die Sozialdemokraten an der Elbe weitere Schritte beraten, sagte der 43-Jährige. „Das würde zunächst die Landespartei betreffen, dann in einem zweiten Schritt die Fraktion — und genau in der Reihenfolge gehen wir vor.“
Personalspekulationen täten niemandem gut, betonte Dressel. Das sollte eine Lehre der vergangenen Wochen sein. „Deshalb werden wir uns in Hamburg daran auch nicht beteiligen.“ Neben Dressel werden bei der Suche nach einer Nachfolgeregelung für Scholz auch Innensenator Andy Grote, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, Sozialsenatorin Melanie Leonhard und die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz genannt.
