Abgeordneter Nouripour fordert Ende grünen Korps-Geistes
Berlin (dpa) - Angesichts des Richtungskampfes bei den Grünen hat der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour seine Partei zu ehrlicher Auseinandersetzung über die internen Gegensätze aufgefordert.
Geschlossenheit sei in den vergangenen Jahren zum zentralen Prinzip in seiner Partei geworden, schreibt der Sicherheitspolitiker, der mehrere Jahre Vorstandsmitglied war, in einer Analyse zur Niederlage der Grünen bei der Bundestagswahl. Der Vertreter des Realo-Flügels veröffentlichte sie in der Nacht zu Sonntag auf seiner Homepage.
Nouripour beschreibt die interne Diskussionskultur der vergangenen Jahre schonungslos: „Wer eingebunden ist, muss zum Ergebnis schweigen.“ Die Prinzipien Gehörtwerden, Rede und Gegenrede sowie Inhaltsstreit seien oft zu kurz gekommen. „Wer gegen den Konsens der Gegenzeichnung, wer mithin gegen den Korps-Geist der Partei verstößt, muss damit rechnen, persönlich angegriffen und gleichsam in die Ecke gestellt zu werden.“ Dabei sei offene Auseinandersetzung in einer Programmpartei wie den Grünen zentral.
Damit schlägt Nouripour öffentlich neue Töne an. Bisher galten vor allem die Steuerforderungen, das Image als Verbotspartei und die Pädophilie-Debatte als Gründe für das Absacken der Grünen bei der Wahl.
Darauf geht Nouripour teils auch ein. Zentral sei nun aber: „Freiheit und Verantwortung sowie Ökologie und Soziales in Balance zu bringen, das ist die programmatische Kärnerarbeit, die den Grünen bevorsteht.“ Das sei möglich - die Partei müsse aber zu einer „Diskussionskultur des offenen Visiers“ zurückfinden.
