Parteien AfD in neuer Umfrage drittstärkste Kraft
Berlin (dpa) - Die Alternative für Deutschland (AfD) steigt in Umfragen zur drittstärksten politischen Kraft hinter CDU und SPD auf.
Sie kommt nun auch im „Sonntagstrend“, den Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, zum ersten Mal auf zehn Prozent (plus 1 Prozentpunkt). Bereits im jüngsten ZDF-„Politbarometer“ hatte die AfD mit 11 Prozent die Grünen überholt. Auch im „Deutschlandtrend“ der ARD von Mitte Januar hatte die AfD um einen Prozentpunkt auf 10 Prozent zugelegt - und lag damit gleichauf mit den Grünen. Zuspruch findet sie laut Emnid fast ausschließlich bei Männern.
Trotz der guten Umfragewerte glauben 68 Prozent der Befragten, dass die AfD nur eine vorübergehende Erscheinung ist. Experten führen den Zuspruch der Rechtskonservativen im Moment vor allem auf die Flüchtlingskrise zurück. Zuletzt hatte ihr der Streit um den Ausschluss bei TV-Duellen vor den Landtagswahlen am 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zusätzlich Schlagzeilen beschert.
Die Boykottdrohungen der Mainzer Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wie auch des Stuttgarter Regierungschefs Winfried Kretschmann (Grüne) und seines Stellvertreters Nils Schmid (SPD) hatten eine heftige Debatte ausgelöst. Aller drei erklärten, sich nicht mit der AfD an einen Tisch zu setzen, worauf der SWR entschied, nur Vertreter der im Landtag vertretenen Parteien zu den „Elefantenrunden“ einzuladen. In Mainz sagte daraufhin CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner ab und warf der SPD „Erpressung“ vor - die Runde dort steht vor dem Aus.
Eine Mehrheit der Deutschen findet es laut „Sonntagstrend“ falsch, die AfD nicht zu den Fernsehduellen zuzulassen. 53 Prozent wollen, dass sie dabei ist, 34 Prozent der Befragten lehnen das ab. In allen drei Ländern dürfte die AfD Umfragen zufolge klar in die Landtage einziehen.
Dreyer verteidigte am Wochenende noch einmal ihre Haltung. „Ich werde mich nicht, solange es geht, an einen Tisch setzen mit AfD-Vertretern, mit einer Partei, die ich als eine große Gefahr für unsere Gesellschaft sehe“, sagte sie am Samstag. Sie warf der AfD rechtes Gedankengut vor und sprach von „Fremdenfeinden“ und „Rattenfängern“. Ähnlich argumentieren Kretschmann und Schmid.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vertritt eine ähnliche Linie. Im Deutschlandfunk bezeichnete die SPD-Politikerin das Vorgehen Dreyers als persönliche Entscheidung, die sie nicht kommentieren wolle. Aber: „Ich habe für mich auch entschieden: Ich gehe nicht in Fernsehsendungen mit Vertretern der AfD.“ In NRW wird im Frühjahr 2017 gewählt.
Der TV-Streit könnte der Partei aus Sicht des Mainzer Politologen Kai Arzheimer noch Auftrieb geben. „Die Absage an die AfD ermöglicht es dieser, sich als Opfer einer ganz großen Koalition von „Altparteien“ und Medien zu präsentieren“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Damit erreicht die AfD vermutlich mehr und positivere Aufmerksamkeit, als sie durch die Teilnahme an der Elefantenrunde erreicht hätte.“
