Bahr will unnötige Operationen streichen
Von den Sparmaßnahmen könnten vor allem künstliche Knie- und Hüftgelenke betroffen sein. Es hagelt Kritik.
Berlin. Die Koalition will die kontinuierliche Zunahme von Operationen unter anderem an Hüfte und Knie aus Kostengründen dauerhaft abbremsen. Gegen die Pläne erhob sich am Donnerstag eine Welle des Protestes.
Von SPD bis Senioren-Union wurde die Sorge laut, Ältere könnten seltener künstliche Hüften und Knie bezahlt bekommen. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) wies dies zurück.
Die Fraktionen von Union und FDP hatten sich mit Bahr am Mittwoch auf dauerhafte Abschläge für Mehrleistungen in den Kliniken geeinigt. Die Krankenhäuser bekommen für zusätzliche Leistungen bereits weniger Geld.
Künftig sollen solche Abschläge verlängert werden und zwei Jahre lang gelten, wie es in neuen „Eckpunkten zur Krankenhausfinanzierung“ heißt. Details sind noch offen. Wann die neue Regel greift, ist strittig.
Diese zielt auf alle Operationen ab — zuletzt gab es fast 15 Millionen Eingriffe pro Jahr. Doch weil Bahr kurz zuvor von Zweifeln an der Notwendigkeit vieler Knie- und Hüftprothesen gesprochen hatte, rückten die künstlichen Gelenke für Ältere ins Zentrum der Debatte.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte, die FDP hole die Polit-Klamotte von Philipp Mißfelder aus dem Keller. Der damalige Junge-Union-Chef hatte 2003 mit einem Vorstoß gegen künstliche Hüften für Senioren einen Aufschrei provoziert.
Bahr betonte, die Patienten bekämen weiterhin die nötigen Behandlungen. „Das soll auch so bleiben.“ Kliniken und Kassen müssten aber Weichen stellen, damit mehr ambulant statt stationär behandelt werde. Red
