Betreuungsgeld oder Kita? - Das Für und Wider aus Thüringen
Eltern können zwischen Kita-Platz und Geld wählen.
Erfurt. Der Betreuungsgeld-Zündstoff stammt aus Thüringen. Vor knapp sechs Jahren hat die CDU gegen massiven Widerstand nicht nur der Opposition ein Landeserziehungsgeld eingeführt.
Es wird an die Eltern gezahlt, die ihren Nachwuchs weitgehend zu Hause betreuen. Das Besondere in Thüringen: Viele Eltern können schon bei den Kleinsten zwischen Kita-Platz und Geld wählen.
„Das Landeserziehungsgeld Thüringer Prägung hat Vorbildcharakter für das Bundesmodell“, sagt CDU-Generalsekretär Mario Voigt. Es diente der CSU als eine Art Blaupause für das von ihr geforderte Bundesbetreuungsgeld, das sich derzeit zu einem Sprengsatz für die schwarz-gelbe Koalition im Bund entwickelt.
Die Folgen der Prämie sind in Thüringen noch immer heftig umstritten. Führt das Erziehungsgeld zu sozialen Verwerfungen? Hält es Kinder aus sozial schwachen Familien von den Bildungsangeboten der Kindergärten fern?
Auch die Koalitionspartner von CDU und SPD sind sich nicht einig. Die Auseinandersetzung wird seit 2006 heftig geführt, sogar mit Volksbegehren wurde gegen die Bleib-Zu-Hause-Prämie Front gemacht.
Je nach Familiengröße werden unabhängig vom Einkommen der Eltern zwischen 150 und 300 Euro pro Kind und Monat gezahlt. Thüringen unterscheidet sich damit von Baden-Württemberg, Sachsen und Bayern, wo es auch Erziehungsgeld gibt, allerdings mit Schwerpunkt auf Familien mit geringerem Einkommen.
Das Kindergartennetz, das auf Drängen der SPD mit der Einstellung von mehr als 2000 Erzieherinnen weiter ausgebaut wurde, erlebt regen Zulauf. Kinder haben nach ihrem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf einen Platz. Zudem muss eine tägliche Betreuungszeit von bis zu zehn Stunden ermöglicht werden. Einige Kitas haben Wartelisten.
Die Zahl der unter Zweijährigen in den Kitas stieg von gut 5700 im Jahr 2006 auf fast 10 000. Mit ihr stieg die Betreuungsquote: Bei den Zwei- bis Dreijährigen liegt sie nun bei fast 84 Prozent. Gleichzeitig sind die Zahlungen das Landes für das Erziehungsgeld rückläufig: 2008 waren es rund 36 Millionen Euro, im Vorjahr 30 Millionen, und für 2012 werden etwa 28 Millionen Euro prognostiziert.
Ist das Erziehungsgeld damit ein Auslaufmodell? Wenn es nach SPD-Sozialministerin Heike Taubert geht, ja: „Ich bin kein Fan des Erziehungsgeldes. Viele wissenschaftliche Untersuchungen legen nahe, dass staatliche Förderung vor allem in Kitas und Ganztagsschulen fließen soll“, sagt sie diplomatisch.
