Bund steckt mehr Geld in Sanierung maroder Brücken
Berlin (dpa) - Der Bund will mehr Geld in die dringend nötige Ausbesserung maroder Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen lenken. Es gebe einen hohen Sanierungsbedarf, der nicht weiter geschoben werden könne, sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).
Bis 2017 sollen in einem Sonderprogramm 1,06 Milliarden Euro für größere Erneuerungsvorhaben eingesetzt werden und damit 400 Millionen Euro mehr als bisher festgeschrieben. Viele der 39 000 Brücken im deutschen Fernstraßennetz sind älter als 40 Jahre. Wegen immer mehr tonnenschwerer Lastwagen nimmt der Verschleiß zu.
Brücken in schlechtem Zustand seien bekannte Flaschenhälse, sagte Dobrindt. „Wenn die Brücke nicht mehr funktionsfähig ist, dann ist auch die Straße vor und nach der Brücke nicht mehr funktionsfähig.“ Rund 15 Prozent aller Brückenflächen wurde zuletzt ein ungenügender Zustand attestiert, vor allem in den westlichen Bundesländern.
Über die bisherigen Planungen hinaus sollen nun insgesamt 400 Millionen Euro mehr für die Ertüchtigung von Brücken reserviert werden. Das Geld stammt aus den zusätzlichen fünf Milliarden Euro, die die schwarz-rote Koalition in dieser Wahlperiode für Investitionen in die Verkehrswege versprochen hat.
Dobrindt sagte, dieser Schwerpunkt bei Brücken zeige, dass es der Bundesregierung ernst sei mit Grundsatz „Erhalt geht vor Neubau“. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, es gelte zu verhindern, „dass bröckelnde Brücken Lkws zwingen, im Zickzack durch Deutschland zu fahren.“
Größere Erneuerungsvorhaben, die mehr als fünf Millionen Euro kosten, sollen künftig in einem eigenen Programm geführt werden. Konkret sind dafür laut Ministerium im kommenden Jahr 310 Millionen Euro geplant, für 2016 dann 350 Millionen Euro, und 2017 sollen 400 Millionen Euro bereitgestellt werden. In diesem Jahr dürften es voraussichtlich etwa 220 Millionen Euro sein. Daneben gibt es kleinere Vorhaben. Einzelne Projekte wurden vorerst nicht benannt. Über das Sanierungsprogramm hatte zuerst die „Bild“-Zeitung (Donnerstag) berichtet.
Vor allem in den westlichen Bundesländern gilt der Sanierungsbedarf seit langem als groß, da dort ein Großteil der Brücken aus den Jahren 1960 bis 1985 stammt. Am stärksten betroffen sind nach Angaben des Autofahrerclubs ADAC Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen. Auf einigen maroden Brücken gelten für tonnenschwere Lastwagen bereits besondere Tempolimits oder Überholverbote.
ADAC-Vizepräsident Ulrich Klaus Becker begrüßte das Sonderprogramm als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. „Die Länderverwaltungen haben jetzt eine größere Planungssicherheit, um Personal und andere Ressourcen für den Bau bereitzustellen.“ Auch nach 2017 würden aber weiter höhere Finanzmittel benötigt. Die Grünen nannten die Pläne unzureichend. „Der Verfall der Brücken kann mit den geplanten zusätzlichen Mitteln allenfalls verlangsamt werden“, sagte der Verkehrsexperte Stephan Kühn der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag).
