Bundeswehr kann Leistungszusagen an Nato nicht erfüllen
Berlin (dpa) - Wegen der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr kann Deutschland derzeit seine eigenen Zusagen an die Nato zu verfügbaren Waffensystemen nicht einhalten. Die gemeldeten Zahlen sogenannter fliegender Systeme würden nun doch nicht erreicht, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtete, im Ernstfall eines Angriffs etwa auf ein baltisches Nato-Mitglied könnte die Bundeswehr zum Beispiel die 60 angemeldeten „Eurofighter“ nicht stellen.
Unionspolitiker regten eine Anhebung des Wehrbudgets an. „Ab 2016 ist eine Aufstockung des Etats erforderlich - um soviel Geld, wie zur Erfüllung aller Aufträge nötig ist“, forderte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte (CDU), in der „Welt am Sonntag“. Schon 2015 dürfe kein Geld mehr an den Finanzminister zurückfließen. Nach Berechnungen des CSU-Verteidigungsexperten Florian Hahn habe das Wehressort zwischen 2008 und 2014 vier Milliarden Euro weniger ausgegeben, als vom Parlament bewilligt waren, schrieb die Zeitung.
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), verlangte im selben Blatt, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) müsse ein Konzept zur Lösung der Probleme vorlegen: „Die Ministerin ist nun gefordert. Es ist gut, dass die Missstände jetzt nicht mehr unter der Decke gehalten werden.“
