Maas in Asien Deutschland und Japan gemeinsam gegen Trumps Alleingänge
Tokio (dpa) - Außenminister Heiko Maas will mit Japan und anderen Ländern eine „Allianz der Multilateralisten“ zur Verteidigung der bestehenden Weltordnung gegen zunehmende nationale Alleingänge schmieden.
Die beteiligten Staaten sollten gemeinsam Verantwortung in internationalen Organisationen übernehmen, für die Einhaltung internationalen Rechts eintreten und Leerstellen füllen, die durch den teilweisen Rückzug anderer von der Weltbühne entstehen, sagte Maas am Mittwoch in einer Grundsatzrede in Tokio. Japan und Deutschland könnten Kern dieser Allianz werden.
Zu den Bedrohungen für die bestehende internationale Ordnung zählte Maas US-Präsident Donald Trump, „der über Jahrzehnte gewachsene Allianzen durchaus auch schon mal per Tweet in 280 Zeichen in Frage stellt“, aber auch Russland und China. Russland habe durch die Annexion der ukrainischen Krim und sein Verhalten im Syrien-Krieg die Weltordnung herausgefordert. Und China wolle die geopolitische Machtbalance zu seinen Gunsten verschieben und verlange dafür zunehmend die Gefolgschaft schwächerer Länder.
„In dieser weltpolitischen Lage brauchen wir einen deutsch-japanischen Schulterschluss, weil es auch ein Schulterschluss von Wertepartnern ist“, sagte Maas in seiner Rede an einem Institut für politische Wissenschaft in Tokio. „Denn unsere Länder sind alleine zu klein, um alleine im Machtkonzert der Weltmächte den Ton anzugeben.“
Japan und Deutschland sind die dritt- und viertgrößten Wirtschaftsmächte der Welt. Sie sind Mitglieder der G7 und der G20 führender Industrieländer und streben seit Jahren gemeinsam eine ständige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat an - bisher aber ohne Erfolg. In der vergangenen Woche haben die Europäische Union und Japan ein Abkommen über die größte Freihandelszone der Welt abgeschlossen. Beide Seiten wollen das als klares Zeichen gegen die Außenwirtschaftspolitik Trumps verstanden wissen, der Handelsüberschüssen der EU oder Chinas mit Strafzöllen begegnet.
Neben Japan und führenden EU-Staaten könnten auch Kanada oder Südafrika für die „Allianz der Multilateralisten“ in Frage kommen. Wie eine Zusammenarbeit genau aussehen soll, ist aber noch unklar. Multilateralismus bedeutet das gemeinsame und gleichberechtigte Handeln von mehr als zwei Staaten. „Wenn wir unsere Stärken bündeln, (...) können wir gemeinsam vielleicht so etwas werden wie (...) Gestalter, Motoren einer internationalen Ordnung, die die Welt bitter nötig hat“, betonte Maas.
Die Idee einer Allianz für Multilateralismus ist auch in einer gemeinsamen Erklärung verankert, auf die sich Maas in Tokio mit seinem japanischen Amtskollegen Taro Kono verständigte. Die beiden vereinbarten eine engere Zusammenarbeit für Freihandel, Klimaschutz und Menschenrechte.
Japan ist das erste asiatische Land, das Maas seit seinem Amtsantritt im März besucht. Noch am Abend sollte es nach Südkorea weitergehen. China, die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, steht nicht auf dem Programm der ersten Asien-Reise des Außenministers. Maas sagte, er habe sich ganz bewusst für Japan als erstes Reiseziel entschieden. „Mit Japan verbinden uns gemeinsame Werte, eine enge Freundschaft“, sagt er. „Es freut mich ganz besonders, dass Japan und Deutschland gerade jetzt in außenpolitisch schwierigen Zeiten noch näher zusammenrücken.“
