DGB prangert zum 1. Mai Fremdenhass an
Stuttgart (dpa) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit aufgerufen. Die Demonstrationen zum 1. Mai wurden in mehreren Städten von Ausschreitungen rechter und linker Demonstranten überschattet.
Auf der zentralen Gewerkschafts-Veranstaltung in Stuttgart übte DGB-Chef Reiner Hoffmann scharfe Kritik an der AfD. „Was die Rechtspopulisten fordern, das hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit sozialem Zusammenhalt, nichts mit sozialer Gerechtigkeit, nichts mit fairer Globalisierung und schon gar nichts mit Solidarität“, sagte Hoffmann.
In Zwickau störte eine Gruppe Rechter den Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Sonntag mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen. Die Rednerbühne musste von der Polizei geschützt werden. Die Meldungen aus Zwickau über die rechten Störer sorgten beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Stuttgart für Jubel.
In Plauen kam es am Nachmittag zu gewalttätigen Auseinandersetzungen von Rechtsextremen und Linken mit der Polizei. Die Sicherheitskräfte sprachen von einem „massiven Gewaltausbruch“. Mehrere Menschen wurden verletzt. Wiederholt haben Neonazis aus ganz Deutschland die vogtländische Stadt am 1. Mai zum Ziel auserkoren.
In Hamburg griffen etwa 100 Autonome nach der DGB-Abschlusskundgebung die Polizei an. Beamte seien unter anderem mit Flaschen beworfen worden. In Schwerin sprach die Polizei Platzverweise gegen rund 100 Vermummte aus der linken Szene aus. Unweit davon demonstrieren 400 Anhänger der NPD. Bei einer Kundgebung der rechtsextremen NPD in Bochum kam es ebenfalls zu Ausschreitungen. Gegendemonstranten hätten am Sonntag mit Steinen geworfen und zwei Polizisten verletzt.
Auf der zentralen Gewerkschafts-Kundgebung in Stuttgart warf DGB-Chef Hoffmann der AfD vor, deren Politik sei Sozialabbau pur. Die Partei versuche, den Keil der Spaltung noch tiefer in die Gesellschaft zu treiben. Zudem hetze die Partei gegen Flüchtlinge. Der DGB stellte den Tag der Arbeit in diesem Jahr unter das Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Nach Gewerkschaftsangaben kamen rund 6000 Menschen zu der Kundgebung nach Stuttgart. Die Polizei zählte 1600 Teilnehmer. Bundesweit beteiligten sich nach DGB-Angaben 390 000 Menschen an den insgesamt mehr als 500 Veranstaltungen.
Bei einer Kundgebung in Krefeld sprach sich der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, für einen „schnellen und deutlichen Kurswechsel“ in der Rentenpolitik aus. „Nach jahrzehntelanger Arbeit haben alle Menschen das Recht, ein anständiges Leben in Würde führen zu können“, sagte er. Deshalb müsse die gesetzliche Rente „wieder das Erfolgsmodell der Alterssicherung für die Menschen in Deutschland werden“.
Rund 1800 Anhänger der linken Szene hatten in Hamburg am Samstagabend zu Beginn des 1.-Mai-Wochenendes demonstriert. Im Anschluss kam es nach Angaben der Polizei zu kleineren Zusammenstößen. Ein 24-jähriger Mann wurde festgenommen. Er steht im Verdacht, ein Fahrzeug der Bundeswehr in Brand gesetzt zu haben. Im Schanzenviertel wurden Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen.
Zusammenstöße wurden am Sonntagabend rund um das Straßenfest „Myfest“ in Berlin befürchtet, nachdem Linksautonomen gerichtlich untersagt worden war, mit ihrer „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ durch das Fest zu ziehen. Die Linken wollen aber trotz des Verbots auf ihrer geplanten Strecke durch „Myfest“ festhalten. Bis zu 20 000 Teilnehmer werden zu dem Zug erwartet. Von diesem Protest war in den vergangenen Jahren wiederholt Gewalt ausgegangen, die jedoch in den letzten Jahren abnahm.
