Dreyer will Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz
Mainz (dpa) - Vor dem Start der Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Grünen in Rheinland-Pfalz sieht Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) gute Chancen für ein Ampelbündnis. „Ich bin sehr froh darüber, dass wir jetzt auch konkret an die Arbeit gehen können“, sagte Dreyerin Mainz.
Es gehe um eine Politik des Zusammenhalts und des sozialen Ausgleichs, aber mit starker wirtschaftlicher Orientierung. Das erfordere Kompromisse, aber alle drei Parteien müssten sich wiederfinden können. Sie betonte die Ernsthaftigkeit aller Parteien.
FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz wollen mit einer Ampel auch eine große Koalition verhindern. „Es kann nicht sein, dass in Zeiten großer und schwieriger Herausforderungen nur noch große Koalitionen geführt werden“, sagte der FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing. Die Grünen-Landesvorsitzende Katharina Binz sagte, sie schließe sich dem an. Dies gelte gerade auch für eine Zeit, in der „wir mit dem Erstarken der AfD feststellen müssen, dass es zu einem Rechtsruck gekommen ist“. Es müsse jetzt eine Regierung geben, die den größten Mehrwert für dieses Bundesland bieten könne.